Liebe Freundinnen und Freunde,
wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen in bündnisgrüne Politik und sagen ein herzliches Dankeschön allen fleißigen Helferinnen und Helfern der Europawahl und des Volksentscheides zum Tempelhofer Feld.
Wir Bündnisgrünen können mit den Ergebnissen der Europawahl zufrieden sein. Im Bund ist unser Ergebnis trotz leichter Verluste zweistellig und wir sind wieder drittstärkste Kraft im Land. In Berlin haben wir im Vergleich zur letzten Europawahl prozentual verloren, liegen aber fast 7 Prozent über dem Ergebnis der Bundestagswahl von 2013. Wir sind damit raus aus dem Tief nach der Bundestagswahl und SPD und CDU auf Augenhöhe in unserer Stadt!Auch hier im Bezirk verzeichnen wir leichte Stimmverluste, haben unser Ergebnis mit 6, 5 % der Stimmen prozentual gesehen aber steigern können. Ganz besonders freuen wir uns natürlich über die Wiederwahl von Michael Cramer, der unsere Stadt im Europa-Parlament vertreten wird. Wir begrüßen das eindrucksvolle Votum der Berlinerinnen und Berliner für das Tempelhofer Feld und die klare Absage an den Senat und seine Pläne. Bedauerlich finden wir die geringe Wahlbeteiligung im Bezirk, die bei gerade mal 33 % lag.
Wir werden weiterhin daran arbeiten, die Wichtigkeit der Europapolitik im Bezirk hervorzuheben. Bedenklich finden wir die Ergebnisse der rechtspopulistischen AfD und der rechtsextremen NPD in Teilen unseres Bezirks. Es handelt sich dabei aber um ein europaweites Phänomen, das es zu bewältigen gilt. Deshalb werden die Auseinandersetzung mit diesem Thema und die Vorbereitung der Wahl 2016 die Schwerpunkte unserer politischen Arbeit in den nächsten Monaten sein.


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Daher haben wir zur letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20. November eine Resolution vorgeschlagen, die Femizide als Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen verurteilt und konkrete Maßnahmen zu deren Bekämpfung fordert. Wir freuen uns, dass die anderen demokratischen Fraktionen unseren Vorschlag unterstützt haben und mit dem Beschluss der Gewalt etwas entgegensetzen wollen.
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