
Kundgebung auf dem Alice-Salomon-Platz
Die vielen Menschen rund um den Alice-Salomon-Platz haben heute ein starkes Zeichen gegen Intoleranz, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gesetzt und ihre Solidarität mit Flüchtlingen zum Ausdruck gebracht. Anlass war eine geplante NPD-Kundgebung in Hellersdorf. Aufgrund der vielen DemonstantInnen blieb für die NPD auch in Hellersdorf kein Platz. Ihre Kundgebung mussten sie mitten auf der Straße von der Rampe ihres LKW durchführen. Die etwa 10 NPDlerInnen standen dabei fast 1000 DemonstrantInnen gegenüber. Bereits einige Stunden zuvor wurde ein geplanter Auftritt in Kreuzberg abgesagt.
Nach den Ereignissen vom Dienstag ist es ein gutes Zeichen, dass es der NPD zu keinem Zeitpunkt gelingt, Ängste und Sorgen der HellersdorfInnen für ihre Propaganda zu nutzen. Auf der anderen Seite bleibt die Aufgabe und Herausforderung allen rechtsextremen und fremdenfeindlichen Vorurteilen, die es auch in Marzahn-Hellersdorf gibt, zu jedem Zeitpunkt entschieden entgegen zu treten. Bündnis 90/Die Grünen werden hier mit allen demokratischen Akteuren zusammenarbeiten und die bisherigen Aktivitäten kritisch hinterfragen und weiterentwickeln.
Dazu werden wir uns als bündnisgrüner Kreisverband aus aktuellem Anlass am Montag mit der Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) zu einer “Aktuellen Stunde” treffen. Wir wollen dabei über unsere zukünftige Arbeit gegen Intoleranz, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sprechen.


Verwandte Artikel
Renaturierungsmaßnahmen am Kienberpark in Gefahr
Gemeinsame Pressemitteilung von Manuela Neubert Spitzenkandidatin für die BVV Marzahn-Hellersdorf und Pascal Grothe Fraktionsvorsitzender der BVV-Fraktion – Bündnis 90/Die Grünen
SKANDAL: Für Olympia soll gerade renaturierter Kienbergpark wieder zerstört werden
Der Senat hat erst begonnen, den Kienbergpark mit über 13.000 neu gepflanzten Gehölzen ökologisch aufzuwerten – jetzt soll für eine olympische Mountainbike-Strecke genau dieser Wald wieder plattgemacht werden. Das ist nicht nur ein ökologischer Irrsinn, sondern macht das Berliner Ökokonto als Instrument nachhaltiger Stadtentwicklung zur Farce. Wir fordern den Senat auf, diese Pläne sofort zu stoppen.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Wir trauern um unser langjähriges Mitglied Ernst-Gottfried
Wie wir soeben erfuhren, ist unser langjähriges Mitglied Ernst-Gottfried Buntrock am Samstag, den 9. Mai, kurz vor Vollendung seines 92. Lebensjahres gestorben. weiterlesen »
Weiterlesen »
IT-Sicherheit in der Bezirksverwaltung – Sonderausschuss abgelehnt
IT-Sicherheit in der Bezirksverwaltung bleibt ein kritisches Thema. Ein aktueller Bericht des Berliner Rechnungshofes macht deutlich, dass es im Bereich der IT-Sicherheit zahlreiche Versäumnisse gegeben hat. Aus Sicht der bündnisgrünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung besteht dringender Handlungsbedarf, um bestehende Schwachstellen aufzuarbeiten und die digitale Infrastruktur des Bezirks zukunftssicher aufzustellen.
Der Bericht des Berliner Rechnungshofes benennt unzählige Mängel bei der IT-Sicherheit im Bezirk. Fehlende Strukturen, unzureichende Sicherheitsmaßnahmen und mangelnde Verantwortlichkeiten gefährden nicht nur interne Abläufe, sondern auch die Verlässlichkeit digitaler Verwaltungsprozesse.
weiterlesen »
Weiterlesen »