Bordsteinabsenkungen und barrierefreie Plätze der Kältehilfe für Marzahn-Hellersdorf: Bündnisgrüne mit Initiativen für mehr Barrierefreiheit in der Januar-BVV

Es ist wieder eisig kalt in Berlin und das kann für wohnungslose Menschen und Menschen ohne Obdach lebensgefährlich sein. Dies betrifft, wie die Antwort auf unsere Große Anfrage (DS 1704/IX) in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar 2024, in unserem Bezirk insbesondere Menschen mit körperlicher Behinderung. Denn barrierefreie Angebote gibt es in Marzahn-Hellersdorf nicht.
Es hat sich insbesondere auch gezeigt, dass das Netzwerk der Wärme, welches nicht weiterfinanziert wird, durch viele niedrigschwellige Angebote Hilfe geleistet hat. weiterlesen »

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Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern

Die Beschäftigten des Landes Berlin, die im öffentlichen Dienst arbeiten, bekommen seit 2020 eine sogenannte Hauptstadtzulage von 150 Euro. Es gab viele Demos und Streiks, damit auch Erzieher*innen, Sozialarbeiter*innen und Angestellte bei den freien Trägern diese Zulage erhalten. Mit Erfolg, denn ab dem 01.01.2024 wird die Berlinzulage nun auch an sie ausgezahlt. Leider haben einige freie Träger feste Mittelzusagen, die an Projekte gebunden sind und nicht die zusätzlichen Mittel um das Geld an ihre Mitarbeiter*innen auszuzahlen. Daher haben wir einen entsprechenden Antrag an die BVV gestellt.

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Taubensterben am Kino Sojus? Hintergründe aufklären!

Mit einem gemeinsamen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar haben die beiden Fraktionen das Bezirksamt aufgefordert, das Veterinäramt mit einer Überprüfung der Vorfälle am ehemaligen Kino Sojus zu beauftragen. Nach Aussagen der Nachbarschaft wurde das zunehmend verfallende Gebäude des Kino Sojus komplett versiegelt, als sich noch lebende Tauben darin befanden. Das Veterinäramt soll diese möglichen Verstöße gegen das Tierschutzgesetz überprüfen. weiterlesen »

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