Die demografische Entwicklung zeigt, dass Berlin stetig wächst; bis 2022 müssten 80.000 zusätzliche Schulplätze geschaffen werden. Dafür sollen in den nächsten 10 Jahren bis 2016 5,5 Milliarden Euro investiert werden – etwa 550 Millionen Euro jedes Jahr. Die Schulbauoffensive startet 2017 daher mit einem Investitionsvolumen von 830 Millionen Euro.
Aus diesem Anlass beschäftigten wir uns in der KV-Sitzung am 20.11.2017 mit diesem drängenden Problem. Zu Gast war Stefanie Remlinger (MdA), die uns den aktuellen Entscheidungsstand der Senatsbeschlüsse zur Berliner Schulbauoffensive 2017 – 2027 vorstellte. Weiterhin waren auch die Ergebnisse des 10 Punkteplans aus der Klausurtagung der Bezirke am 6. November 2017 Thema des Abends und der anschließenden Diskussion. Stefanie Remliger ist Mitglied des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie sowie Sprecherin für berufliche Bildung, Bildungsfinanzierung und Haushaltspolitik. Die Schulbauoffensive stellt nicht nur mehr Geld für den Schulneubau zur Verfügung. Es soll zukünftig ebenso beschleunigte Verfahren im Schulbau geben sowie verbesserte Organisationsstrukturen. Eines der bisher 10 Schulneubauten in einem beschleunigten Verfahren ist die geplante Oberschule in Mahlsdorf.
Ziel sei es moderne Schulen für das 21. Jahrhundert zu bauen. Die Schulen sollen daher umfassend saniert und im Hinblick auf Barrierefreiheit und Energieeffizienz verbessert werden. Ein Umdenken sei weiterhin im Hinblick auf die Nutzung der Schulen notwendig. Zukünftig sollen für Schulen Doppelnutzung als öffentlich zugänglicher Raum geprüft werden. (z.B. die Nutzung als Bezirks- oder Schulbibliothek). Weiterhin sollen kooperative Nutzungen übderdacht werden, zum Beispiel Synergien durch einen angeschlossenen Kitabau.
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Auch bei der Verwendung gebietsheimischer Pflanzen steht häufig die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund – das Ziel, ausschließlich heimische Arten zu verwenden, wird nicht flächendeckend erreicht. Für die Zukunft gibt es neuen Handlungsbedarf: Arten wie Riesenbärenklau oder Japanischer Staudenknöterich breiten sich weiter aus. Die Bekämpfung erfolgt meist reaktiv. Beim Pflanzenschutz setzt der Bezirk auf Schulungen, doch ohne konsequente Kontrollen bleibt die Wirkung begrenzt.
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