Bündnis 90/ Die Grünen heißen Flüchtlinge in Marzahn- Hellersdorf willkommen

Laut Mitteilung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales wird im Frühjahr 2015 am Standort Schönagelstr. 70 eine neue Flüchtlingsunterkunft für 400 Menschen errichtet. Die Unterbringung soll in Containern erfolgen. Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die Entscheidung des Senates weitere Unterkünfte für geflüchtete Menschen einzurichten. Auch der Bezirk Marzahn-Hellersdorf muss verstärkt Verantwortung übernehmen, um Menschen, die Vertreibung und Krieg erleben mussten, hier Hilfe, Unterstützung und Ruhe zu geben. Dabei ist noch Vieles zu tun: Schulplätze für die Kinder müssen eingerichtet werden, es gilt eine Willkommenskultur zu etablieren und Anwohner*innen des Containerdorfes mit einzubeziehen.

Unverständlich ist für uns die Entscheidung 400 (!) Menschen an einem Standort in einem Containerdorf unterzubringen. weiterlesen »

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Roma-Fachtag zum Thema Elternarbeit

integration_T._Michel_-_Fotolia.com_Fotolia_39142441_S_01Sinti und Roma sind die am stärksten diskriminierte Minderheit Europas – auch in Deutschland. Im Bildungsbereich, auf dem Arbeitsmarkt, bei der Wohnungssuche und im Gesundheitswesen erfahren sie schwerwiegende Benachteiligungen. Trotzdem werden Sinti und Roma im Stich gelassen. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf geht davon aus, das bis zu 1500 Roma am östlichen Stadtrand leben. Es gilt, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten, die helfen Diskriminierung zu verhindern. Die Arbeit der Kulturdolmetscherin wird dabei weiterhin sehr wichtig sein, da die Vermittlung zwischen Eltern, Kindern und Schulen gefördert wird und der Zugang zu den im Stadtteil und Bezirk vorhandenen Angeboten der Familienhilfe sowie die Arbeit an den Schulen und Kitas angeregt und erleichtert werden.
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Zum Wernerseegelände als Biotopverbund

Bereits im Jahr 2013 haben wir das Bezirksamt mit einer großen Anfrage (1008/VII) zur geplanten Umnutzung des Wernerbadareals befragt und uns mit einem Antrag zum Areal des Wernersees (1007/VII) dafür eingesetzt haben die mögliche Bebauungsdichte zu begrenzen. Die bisher bekannten Planungen lassen schlimmste Folgen auch für die umliegenden Gebäude erkennen. Eine solche kompakte Bebauung des Geländes führt zu einer Erhöhung des Schichtenwassers.

Eine aktuelle kleine Anfrage (KA-382/VII) stellt nun das Biotop und die zu schützende Natur in den Mittelpunkt. Wir wollen den Wernersee als wesentlichen Bestandteil des Biotopverbundes schützen.
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Verkehrspolitische Sprechstunde im bündnisgrünen Büro

Harald MoritzAm Mittwoch, dem 22.10.14 findet im bündnisgrünen Büro am Helene-Weigel-Platz 6 in 12681 Berlin in der Zeit von 18 – 20 Uhr eine verkehrspolitische Sprechstunde statt.

Harald Moritz (MdA und verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion) lädt alle Interessierten ein, sich mit ihm über Verkehrspolitik auszutauschen.

Harald Moritz setzt sich für eine grüne Verkehrs- und Stadtplanung ein. Der Schwerpunkt seiner Arbeit liegt beim Straßen- und Luftverkehr. Ein besonderes Anliegen ist ihm dabei, die Verlängerung der A100 zu verhindern. Stattdessen muss der Erhalt der Verkehrsinfrastruktur und Verbesserungen für den Umweltverbund oberste Priorität genießen. Außerdem setzt er sich für den Schutz vor Fluglärm und dabei insbesondere für ein Nachtflugverbot am BER ein.

weitere Infos unter Harald-Moritz.de

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Abgeordnete Monika Grütters (CDU) aus Marzahn-Hellersdorf stimmt im Bundestag für Atomkraftsubventionen im Ausland !

Zur Ablehnung des Antrags durch Union und SPD sich gegen Subventionen für Atomkraftwerke im EU-Ausland auszusprechen erklärt Stephan Patzelt, Kreisverbandssprecher der Bündnisgrünen in Marzahn-Hellersdorf:

„Vor wenigen Tagen hat die scheidende EU-Kommission die milliardenschwere Subventionierung von Atomkraftwerken in Großbritannien gebilligt. Bündnis 90/Die Grünen haben daraufhin am 16.10. einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die schwarz-rote Bundesregierung auffordert, vor dem Europäischen Gerichtshof eine Klage – analog zur Nichtigkeitsklage Österreichs – einzureichen und sich damit klar gegen Atomkraft in Europa zu positionieren. Doch in der namentlichen Abstimmung im Bundestag hat die Marzahn-Hellersdorfer Abgeordnete Monika Grütters (CDU) gezeigt, wie ernst sie es mit dem Ausstieg aus der hochgefährlichen Atomkraft meint. Sie stimmte gegen den Antrag der Grünen und damit für die Subventionierung von Atomkraft und den Bau des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C, welches nur etwa 600 km westlich der deutschen Grenze entstehen soll. weiterlesen »

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Verkehrspolitische Sprechstunde im bündnisgrünen Büro

2014-02_POR.Moritz-9515_72 heiter web_0Am Mittwoch ,dem 22.10.14 findet im bündnisgrünen Büro am Helene-Weigel-Platz 6 in 12681 Berlin in der Zeit von 18 – 20 Uhr eine verkehrspolitische Sprechstunde statt.

Harald Moritz (MdA und verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion) lädt alle Interessierten ein, sich mit ihm über Verkehrspolitik auszutauschen.

Harald Moritz setzt sich für eine grüne Verkehrs- und Stadtplanung ein. Der Schwerpunkt seiner Arbeit liegt beim Straßen- und Luftverkehr. Ein besonderes Anliegen ist ihm dabei, die Verlängerung der A100 zu verhindern. Stattdessen muss der Erhalt der Verkehrsinfrastruktur und Verbesserungen für den Umweltverbund oberste Priorität genießen. Außerdem setzt er sich für den Schutz vor Fluglärm und dabei insbesondere für ein Nachtflugverbot am BER ein.

weitere Infos unter Harald-Moritz.de

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Kreisverbandssitzungen im November

Zemanta Related Posts Thumbnail Wir laden dich ganz herzlich zu unseren Mitgliederversammlungen am Montag, dem 03.11.2014 um 18 Uhr und ebenfalls am Montag, dem 17.11.2014 um 18 Uhr ein.

Am Montag, dem 03.11.2014 wird Kerstin Langkabel von der Klimaschutzagentur Marzahn-Hellersdorf bei uns zu Gast sein.

Am 17.11.14 werden wir mit Harald Moritz (MdA und verkehrspolitischer Sprecher) über Verkehrspolitik diskutieren. weiterlesen »

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Wernersee: Ein Park für das Nilpferd Knautschke

Am Montag, den 22. September 2014, luden die Bündnisgrünen Marzahn – Hellersdorf zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Perspektiven für das Wernerbadgelände“ ein. Unter der Leitung von Silke Gebel aus dem Abgeordnetenhaus versammelten sich viele interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Kaulsdorf und Mahlsdorf im Pfarrsaal der katholischen Kirchengemeinde St. Martin.

Wernerbad VeranstaltungDer Bezirksverordnete Nickel von Neumann erläuterte den aktuellen Stand der bezirklichen Planungen, die vorsehen, das Gelände mit einem Demenzheim zu bebauen. Die Bürgerdeputierte Maria Hartwig kritisierte, dass der Bezirk bei diesem sensiblen ökologisch wertvollen Areal das verkürzte Bebauungsverfahren gewählt hat. Dadurch fallen viele wichtige Gutachten, die Flora und Fauna betreffen, nahezu weg. Man weiß also nicht so richtig, was alles vernichtet wird und welche Folgen das hat. Andreas Ratsch stellte die Stellungnahme der Berliner Naturschutzverbände zu den Bebaubauungsverfahren vor und betonte die Bedeutung des Areals für Flora und Fauna und die unterirdischen Wasserströme. Er kritisierte das kein Baumkathaster erstellt wurde. Dann hatte Volker Pliquett von der Bürgerinitiative Wernerbad die Gelegenheit die Aktivitäten der Gruppe vorzustellen. Er bemängelte die zu kompakte Bebauung des Geländes und wies auch daraufhin, dass die Entwicklung auch für Demenzkranke weg vom Heim geht.

In den Diskussionsbeiträgen wurde deutlich: Wir nehmen diese kompakte Bebauung nicht hin. Wir akzeptieren nicht, dass ein ehemals bezirkseigenes Gelände einfach zweckentfremdet wird. Wir fordern die Grünräume im Siedlungsgebiet zu schützen und den Wernersee als öffentlichen Park für die Allgemeinheit zu erhalten!

Nickel von Neumann

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Freiwillige Feuerwehr Biesdorf kann nur zeitverzögert löschen

Nickel von Neumann

Die Zustände im Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Biesdorf sind derart, dass die Einsatzbereitschaft inzwischen gefährdet ist. Tore können nicht festgestellt werden, Wände sind feucht und die Heizungsanlage fällt regelmäßig aus.

Da bereits der Landesverband der Freiwilligen Feuerwehren Berlins auf die Mängel an der Feuerwache hingewiesen hat, war es an der Zeit, dass auch die Bezirksverordnetenversammlung mit Nachdruck eine Renovierung fordert. Deshalb brachte ich für die bündnisgrüne Fraktion einen entsprechenden Antrag in die Septembersitzung ein. Dieser wurde beschlossen und so hoffen wir, dass sich bald etwas tut.
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