Drs. 1931/VI
Ich frage das Bezirksamt:
- Wie erklärt sich das Bezirksamt, dass “Der Landser” am 16.09.2010, trotz Verkaufsverbotes, zum wiederholten Male auf dem o. g. Markt zum Verkauf angeboten wurde?/li>
- Welche Schritte wird das Bezirksamt unternehmen, damit sich die Marktbetreiberin bzw. die Händlerinnen und Händler, entsprechend des Beschlusses der BVV Marzahn-Hellersdorf (Drs. Nr. 0554/VI), an das Verkaufsverbot des “Landser” halten?
Zusatzinformation: Die Marktbetreiberin und die Anbieter des “Landser” wurden bzgl. des Verkaufsverbotes direkt angesprochen. Die Marktbetreiberin sagte jedes Mal zu, dass es ein nächstes Mal nicht geben wird.
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Erste Trauerfeier für einsam Verstorbene im Bezirk
Aufgrund eines Antrags unser Grünen Fraktion aus dem vergangenen Jahr fand am 25. November nun die erste Trauerfeier für einsam Verstorbene in Marzahn-Hellersdorf statt. Diese Feier soll nun jedes Jahr stattfinden und den Personen gedenken, die bei ihrem Tod keine Angehörigen mehr hatten. Bei der Trauerfeier im Freizeitforum Marzahn wurden 172 Menschen bestattet, die in diesem Jahr im Bezirk einsam verstorben sind.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Nicht an Mitteln gegen häusliche Gewalt sparen!
Am vergangenen Donnerstag wurde ein Antrag unserer Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksparlament beschlossen, damit – trotz massiver Haushaltskürzungen in Berlin – keine Mittel im Kampf gegen häusliche Gewalt in Marzahn-Hellersdorf gestrichen werden. Wir fordern, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzt, die seit langem geplante und sich im Aufbau befindliche Fachberatungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt so schnell wie möglich vollends zu errichten.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf erschüttert über Tötungsdelikt in Marzahn
Der Kreisverband und die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zeigen sich zutiefst bestürzt über das Tötungsdelikt, bei dem am Sonntag eine Frau und zwei Kinder tot in Marzahn aufgefunden wurden. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei laufen auf Hochtouren, während der mutmaßliche Täter, der Lebensgefährte der getöteten Frau, laut Mitteilungen von Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Baden-Württemberg festgenommen wurde. weiterlesen »
Weiterlesen »