20 Jahre BündnisGrün in der BVV Marzahn-Hellersdorf

Am 7. Mai 1989 wählten Hellersdorf und Marzahn nach altem Ritual (seit 1950) die „Kandidaten der Nationalen Front…“ in gewohnter Mehrheit (98,95% in Hellersdorf, 99,27 % in Marzahn). Im Frühjahr 1990 stellten diese „Stadtbezirksversammlungen“ (StBV) die Fälschung ihrer eigenen Wahl fest. Sie konnten allerdings die wahren Ergebnisse nicht mehr ermitteln, die Wahlunterlagen waren vernichtet.

Auch die Wahlbeteiligung von 98,05 bzw. 98,20% entsprach mehr den Wünschen der Bezirksleitung der führenden Partei als der Wirklichkeit.Infolge der Friedlichen Revolution 1989 war die Staatsmacht der DDR gezwungen, VertreterInnen der Bürgerbewegungen und neuen Parteien aus den Runden Tischen in die Stadtbezirksversammlungen zu kooptieren.

Viele von ihnen kandidierten dann auch am 6. Mai 1990 in Hellersdorf und Marzahn für die Stadtbezirksversammlungen. Gemeinsam kandidierten in Marzahn Neues Forum und Demokratie Jetzt als Liste Bündnis 90 mit dem Unabhängigen Frauenverband und der Grünen Partei der DDR. Zusammen kamen sie auf 10,7% der Stimmen.

In Hellersdorf gab es bei ähnlicher Stimmverteilung eine Fraktion Bürgerbewegung-Demokratie Jetzt-Grüne Partei (in Koalition mit SPD und CDU) und eine Fraktion des Neuen Forums. StadträtInnen für Umweltschutz. Gleichstellungs-, Behinderten-, Integrationsbeauftragte waren wesentliche Erfolge grüner Politik.

1992 kämpften die Grünen – seit Ende 1990 mit den Grünen-West (Alternative Liste) vereinigt – und Bündnis 90 (Bürgerbewegung) getrennt, aber miteinander um die Stimmen, und bildeten gemeinsame Fraktionen. Bündnis und Grüne zogen in Hellersdorf mit je 7,2% der Stimmen in die BVV ein; in Marzahn erzielten wir 11,2% der Stimmen. 1995 erreichte das Bündnis in Hellersdorf 7,7% und 7,3% in Marzahn.
Obwohl nie stärkste Fraktion, stellten Bündnis 90 und Grüne mit Udo Hanke den ersten demokratisch gewählten BVV-Vorsteher in Marzahn.

1999 verloren wir mit nur 2,4% in Marzahn und 2,6% in Hellersdorf unsere Sitze in den BVVen, ebenso 2001 im vereinigten Bezirk. Hatten wir auch das Vertrauen der WählerInnen verloren?
Ein Grund des Misserfolges war die Zustimmung der „rot-grünen“ Bundesregierung in Bonn zum Einsatz der Bundeswehr im Kosovo. Ende 1999 hatten die beiden Kreisverbände fusioniert und ein gemeinsames Büro eröffnet. Die Zeit ohne Mandate wurde genutzt, mit Veranstaltungen wie den „Schlossgesprächen“, bündnisgrüne Themen im Bezirk zu halten.

2006 zogen die Bündnisgrünen mit drei Bezirksverordneten wieder in die BVV ein. Gleichstellung und Integration waren und sind von Anfang an wesentliche Themen. Der BürgerInnenbeteiligung und der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus gilt unser Engagement. In den Anliegen der Lokalen Agenda 21, besonders im Natur- und Umweltschutz und der Energie- und Verkehrspolitik gestalten Fraktion und Kreisverband die Kommunalpolitik.

Mit knapp 70 Mitgliedern ist der Kreisverband einer der kleinsten in Berlin, trotzdem ist er aktiv bei Veranstaltungen, Festen und in Wahlkämpfen. 20 Jahre Bündnisgrüne im Bezirk sind eine Geschichte mit Licht und Schatten. Manchmal gelingt es Akzente zu setzen, manchmal scheint der Kampf endlos.

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