Grundsteinlegung Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf

    Grundsteinlegung der neuen Grundschule Habichtshorst

    Nickel von Neumann, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf

    Nickel von Neumann, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung 2016

    Gemeinsam mit vielen Biesdorfer*innen setzen wir uns seit längerem für einen Grundschulstandort Habichtshorst ein, denn die Schüler*innenzahlen in Biesdorf sprechen eine deutliche Sprache. Heute war die offizielle Grundsteinlegung für den Neubau. Das neue Schulgebäude wird groß genug sein, um drei Klassen pro Jahrgang anbieten zu können. Dazu wird auch eine Sporthalle entstehen. Die neue Fuchsberg-Grundschule soll 2018 mit allen Außenanlagen vollständig fertiggestellt sein und in Betrieb genommen werden.

    Nach der Reaktivierung der ehemaligen Schule am Standort Elsenstraße ist dies eine weitere gute Nachricht für Eltern und Schüler*innen in Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf. Doch trotz allem fehlen in Marzahn-Hellersdorf weiter Grund- und Oberschulen, dazu ebenfalls viele Kitas. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dem zu erwartenden Mangel im Bereich Schule und sozialer Infrastruktur entgegen zu wirken.

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    Hohes Interesse bei Frauen an Integrationskursen in Marzahn-Hellersdorf

    rp_beate11-150x150-150x150.jpgZur Antwort des Bezirksamtes auf die Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen zur Anzahl der Nutzerinnen und Nutzer von Sprachkursen in der Volkshochschule (VHS) erklärt die Bündnisgrüne Sprecherin für Frauenpolitik in der BVV, Beate Buchwald:

    Deutschkenntnisse und Integrationskurse sind ein wichtiger Eckpfeiler für die Inklusion von geflüchteten Menschen. Erstaunlich ist, dass die Hälfte der Teilnehmer*innen an den Deutsch- und Integrationskursen Frauen sind. Der Andrang auf diese Kurse ist weiter enorm. Hier muss das Bezirksamt zusammen mit dem Senat weitere Kurse anbieten, um die geflüchteten Menschen schnell zu integrieren. Wir Bündnisgrünen sind davon überzeugt, dass eine gelungene Integration eine Erfolgsgeschichte für die Gesellschaft ist. Dafür setzen wir uns auch weiter im Bezirk ein.

    Zur Anfrage: KA-600/VII

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    Grüne fordern feste Summe für Bau von Radwegen

    Berliner_WocheSusanne Schilp berichtete für die Berliner Woche von unserer Teppich-Aktion für den Radverkehr: “Mitglieder der B’90/Grüne-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung haben am 23. Juni einen roten Teppich vor dem Freizeitforum Marzahn, Marzahner Promenade 55, ausgerollt. Damit wollten sie auf die schlechte Situation für Fahrradfahrer aufmerksam machen.”

    Foto Berliner Woche Teppichaktion Radverkehr

    “Auf eine diesbezügliche Anfrage der Grünen auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am gleichen Tag, konnte Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff (CDU) kaum Fortschritte vermelden. An einigen Stellen sei etwas für Radfahrer getan worden, sagte er und verwies auf die Instandsetzung des Radwegs an der Oberfeldstraße. Des Weiteren sei aber im Haushalt nicht mehr Geld für den Bau von Radwegen vorgesehen.
    Die Bündnisgrünen fordern vom Bezirksamt dennoch, auf den stetig steigenden Radverkehr zu reagieren. Eine feste Summe sollte im Haushalt eingestellt werden, die ausschließlich für die Sicherung und Sanierung von Radwegen verwendet werden dürfe. Cordula Streich, grüne Spitzenkandidatin für die BVV-Wahl, sagte: „Wir wollen den Umstieg auf das ökologischste Verkehrsmittel befördern. Radfahren ist ein Sport für die ganze Familie, ist gut für die Gesundheit und hilft, das Klima zu verbessern.“

    Quelle: http://www.berliner-woche.de/biesdorf/verkehr/gruene-fordern-feste-summe-fuer-bau-von-radwegen-d104219.html/action/recommend/1/

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    Baubeginn für neue Kita in Biesdorf

    Wir haben uns beim Bezirksamt erkundigt wie der aktuelle Planungsstand der Kita in der Rapsweißlingstraße (zwischen Aurorafalterweg und Heidefalterweg) in Biesdorf-Süd ist.  Reserviert war das entsprechende Baugrundstück für den Bau einer bezirklichen Kita, für die am Ort großer auch Bedarf besteht.
    Bislang sind dort keine bauvorbereitenden Maßnahmen ergriffen worden, obwohl die Eröffnung nach unseren Informationen für Anfang 2017 geplant war.

    Die Antwort der zuständigen Stadträtin Juliane Witt auf die Kleinen Anfrage (KA-604/VII) dazu lautet:

    Die Vorhaltefläche wurde über die BIM zum Bau einer Kindertagesstätte an die BIP – Gesellschaft für Kreativitätspädagogik gGmbH veräußerst. Der Träger beabsichtigt hier eine Kindertagesstätte mit 100 Plätzen zu errichten. Nach Rückfrage teilte die Geschäftsführerin des Trägers zum aktuellen Sachstand Folgendes mit:

    • am 28.04.2016 ist der Baugenehmigungsantrag bei der Bauaufsicht eingegangen und seither in Bearbeitung
    • die Abstimmungen mit dem Stadtplanungsamt zur Fassadengestaltung erfolgten bereits im März im Vorfeld der Einreichung der Baugenehmigung
    • am 02.06.2016 wurde dem Träger von der GSE (Gesellschaft für Stadtentwicklung gemeinnützige GmbH) schriftlich bestätigt, dass im Ü3 Programm Fördermittel i.H.v. EUR 900.000 für das Projekt reserviert sind – der detaillierte Förderbescheid steht noch aus und wird täglich erwartet
    • am 09.03.2016 wurde der Träger von der Senatsverwaltung schriftlich darüber informiert, dass im U3 Programm Fördermittel i.H.v. EUR 589.050 für das Projekt bewilligt wurden – der detaillierte Förderbescheid steht noch aus und wird im Zusammenhang mit dem Ü3 Bescheid erwartet
    • die Ausführungsplanung ist in vollem Gange
    • die Bauausführung ist für August 2016 geplant
    • die Inbetriebnahme soll im 2./3. Quartal 2017 erfolgen, möglichst bis spätestens 01.08.2017

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    Große Anfrage zum Baustopp am Schloss Biesdorf

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    Kurz vor der Fertigstellung der Bauarbeiten am Schloss Biesdorf hat Immobilienstadtrat Stephan Richter (SPD) aufgrund von Finanzierungsproblemen einen Baustopp verhängt. Um die genauen Umstände und Gründe zu klären, hat der Bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Nickel von Neumann in der BVV am 23. Juni 2016 eine Große Anfrage dazu gestellt. Herr Richter erklärte, der Baustopp beziehe sich nur auf die Ostterrasse und den Turm.

    Die geplante Eröffnung am 9. September werde sich dadurch nicht verzögern. OLYMPUS DIGITAL CAMERAAuch seien durch den Baustopp keine Konventionalstrafen durch die Fördermittelgeber zu erwarten. Eine erfolgreiche Sanierung des Turmes sei bis zur Eröffnung nicht mehr möglich. Der Turm wird demnach zur Eröffnung leider nicht für das Publikum begehbar sein. Laut Herrn Richter wären 475 000 Euro für dessen Sanierung nötig. Der Bezirk kann jedoch nur eine Notreparatur für 225 000 Euro leisten und Terasse und Turm müssen später zu Ende saniert werden.

     

     

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    Roter Teppich für Radfahrer*innen in Marzahn-Hellersdorf

    Roter Teppich für Radfahrer*innen

    Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016 rollt auf dem Roten Teppich für Radfahrer*innen

    Am Donnerstag, den 23.6.2016, rollen die Bündnisgrünen Bezirksverordneten den Radfahrer*innen in Marzahn-Hellersdorf den roten Teppich aus. Die Flashmob- Aktion vor der BVV am Freizeitforum Marzahn macht auf die schlechte Fahrradinfrastruktur des Bezirks aufmerksam. Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Ziele des Volksentscheids Fahrrad und fordern das Bezirksamt auf, endlich aktiv zu werden!

    Am 14.06. übergab die Berliner Initiative „Volksenscheid Fahrrad“ an die Senatsverwaltung 105.425 Unterschriften, die die Aktivisten in nur dreieinhalb Wochen gesammelt hatten. Die Forderungen für eine fahrradfreundlichere Stadt betreffen auch Zuständigkeiten des Bezirksamtes. Mit einer Großen Anfrage soll daher eine Grundlage geschaffen werden, den Handlungsbedarf in Marzahn-Hellersdorf in der BVV zu debattieren.

    “Symbolisch rollen wir daher den Radfahrer*innen den roten Teppich aus, weil sichere Radwege dringend notwendig sind. Wir wollen die Bedingungen zum Radfahren in unserem Bezirk spürbar verbessern und damit den Umstieg auf das ökologischste Verkehrsmittel befördern. Radfahren ist ein Sport für die ganze Familie, fördert die Gesundheit und hilft das Klima zu verbessern”, so Cordula Streich, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf für die Wahl zur BVV 2016.

    Zur Anfrage: DS-2378/VII

    Fotos der Aktion finden Sie später auf dieser Seite und auf unserer Facebookseite.

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    Kreisverbandssitzung zum Brexit

    Wir laden euch herzlich zu unser nächsten Kreisverbandssitzung am Montag den 04.07.2016 ein. Diese findet am 04.07.2016 ab 18:00 Uhr bis ca. 20:30 Uhr

    Die vorläufige Tagesordnung lautet

    1. Aktuelles und Berichte
    2. Brexit (ab 19 Uhr)
    3. Sonstiges und Termine

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    Grün macht den Unterschied: Reaktivierung des Schulstandortes Elsenstraße

    Am Standort Elsenstraße sollen wieder Schüler*innen lernen können. Damit folgt das Bezirksamt einer bündnisgrünen Initiative (2235/VII) vom März. Laut einer aktuellen Vorlage zur Kenntnisnahme ist demnach am Standort Elsenstraße eine 2,5 zügige Grundschule vor gesehen. Damit wird endlich auf die groben Fehlplanungen der letzten Jahre reagiert. Zum Bereich Mahlsdorf zählen die Kiekemal-Schule, die Friedrich-Schiller-Grundschule und die Mahlsdorfer Grundschule. Bei allen drei Schulen sind die Kapazitäten ausgeschöpft.

    Hintergrund: “Der Schulstandort wurde 2008/2009 aufgegeben und ist seit dem nicht mehr im Vermögen des Bezirkes. Nach Prüfung soll, unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die Rückholung des Standortes im Fachvermögen des Schul- und Sportamtes erfolgen. Die Rückholung des Grundstückes wird als realisierbar vorausgesetzt. Die Sanierung des Schulgebäude, der Turnhalle und die Herrichtung der Außenanlage werden gemäß Musterraumprogramm für Grundschulen Grundlage der Ermittlungen.”

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