Kreisverband

#Bezirkstag Marzahn-Hellersdorf – Lisa Paus und Stefan Ziller

Die Berliner Bundestagsabgeordnete Lisa Paus und Stefan Ziller, Mitglied des Abgeordnetenhauses, besuchen am 01. März 2017 im Rahmen eines Bezirkstags gemeinsam Akteure im Bezirk Marzahn-Hellersdorf.

Das Programm ist voll bepackt mit spannenden Begegnungen. Nach einem Unternehmer*innenfrühstück, stehen Besuche beim Frauenzentrum Marie, der Spielplatzinitiative Marzahn Nord, Laib und Seele, dem Jugendzentrum Betonia und dem ORWOhaus auf dem Programm. Ziel ist der Dialog mit vielfältigen Akteuren vor Ort sowie Vertreter*innen von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Mehr Onlineangebote statt Schließung von Bürgerämtern

Stefan Ziller, MdA

Zur Debatte um die Standorte für Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf, erklärt Stefan Ziller, Sprecher für Digitalisierung der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus:

10.02.2017 | Marzahn-Hellersdorf. Der Vorschlag des Bezirksstadtrates Standorte für Bürgerämter zu schließen halte ich zum aktuellen Zeitpunkt für falsch. Dies würde zu einer spürbaren Verschlechterung des Angebotes von Bürgerdienstleistungen führen. Stattdessen sehe ich im Ausbau der Online-Bürgerdienstleistungen über das Service-Portal Berlin den richtigen Weg, um einen verbesserten Zugang zu Bürgerdienstleistungen zu erreichen. Mein Ziel ist, dass sich alle Berlinerinnen und Berliner über ein persönliches Service-Konto anmelden und künftig möglichst viele Verwaltungsabläufe von der Antragsstellung bis zur Zustellung eines Bescheides komplett online abwickeln können.

Darüber hinaus sollen zukünftig bspw. die Online-Terminvergabe-Seiten der Bürgerämter unter dem Dach des Service-Portals zu einem übergreifenden Online-Terminmanagement ausgebaut werden. Möglich wird dadurch auch eine “elektronische Warteliste”; d.h. ein Algorithmus sucht automatisch nach freiwerdenden Terminen und weist auf Wunsch den nächsten, freiwerdenden Termin zu. Wenn die neuen Angebote dann funktionieren, ist eine Debatte über feste Standorte durchaus sinnvoll. Aber auch dann bleiben wohnortnahe Bürgerdienste wünschenswert. Möglich wären bspw. die Unterstützung der Nutzung von Online-Angeboten in unseren Stadtteilzentren anzubieten.

Weiterlesen »

Kienberg spätestens im März 2018 wieder zugänglich

Immer wieder erreichen uns Fragen zum Abbau des Zaunes rund um den Kienberg anlässlich der IGA 2017. Eine aktuelle Antwort des bündnisgrünen Staatssekretärs Stefan Tidow auf eine parlamentarische Anfrage stellt noch einmal klar, dass alles vertraglich abgesichert ist.

“Jedoch ist der Abbau des Zaunes nach Durchführung der IGA zwischen der IGA GmbH und dem Bezirk vertraglich abgesichert.”

Wie ebenfalls aus der Antwort hervorgeht, ist auch der Zeitplan fest abgesprochen. Spätestens Ende März 2018 steht der Kienberg allen Anwohner*innen wieder frei zugänglich zur Erholung zur Verfügung.

“Die Wiederherstellung der Zugänglichkeit des Kienbergs bis zum 31.3.2018 wird vom Senat begrüßt. In einem Schreiben vom 12.04.2016 an den Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat sich die IGA Berlin 2017 GmbH in einem Vertrag verpflichtet die öffentliche Zugänglichkeit aller Wege des Kienbergs wiederherzustellen.”

Weiterlesen »

Einladung: Russlanddeutsches Leben in Marzahn und Hellersdorf

Cordula Streich
Bezirksverordnete

  • Susanna Kahlefeld (MdA), Cordula Streich (Bezirksverordnete) und Akteure aus dem Kiez diskutieren über das Russlanddeutsche Leben in Marzahn und Hellersdorf
  • Wann: Montag, 20.02.2017, 18:00 Uhr
  • Wo: Stadtteilzentrum Marzahn-NordWest, Nachbarschaftshaus „Kiek in“, Rosenbecker Str. 25/27, 12689 Berlin
  • Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren

06.02.2017 | Marzahn-Hellerdorf. Gemeinsam mit der bündnisgrünen Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation, Susanna Kahlefeld, und Akteuren aus dem Kiez wollen wir über Russlanddeutsches Leben in Marzahn-Hellerdorf sprechen. Was sind die Themen die in der russischsprachigen Community aktuell sind? Gibt es Hindernisse bei der Integration von Spätaussiedlern und russischsprachigen Einwanderern im Bezirk? Welche Rolle spielen die russischsprachigen Medien im Alltag? Wie kann es gelingen miteinander stärker in Dialog zu treten?

160.000 Aussiedler aus Russland leben schätzungsweise in Berlin. Es gibt viele offene Aufgaben – von der fehlenden Anerkennung der Berufsabschlüsse bis zu Arbeits- und Perspektivlosigkeit. Von Chancengleichheit sind auch die Aussiedler weit entfernt.

Weiterlesen »

Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit im Abgeordnetenhaus: Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrats

In der heutigen Plenatsitzung hat die bündnisgrüne Fraktion den Antrag „Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrats“ (Drucksache 18/0091) zur Priorität gemacht. Gerade die letzten Wochen haben gezeigt, dass die Aufarbeitung von DDR-Vergangenheit und Stasi-Unrecht noch lange nicht abgeschlossen ist. Hier stehen Politik und Parlament auf besondere Weise in der Verantwor­tung. Und die beginnt in ihren eigenen Reihen. Auf Initiative der Grünen-Fraktion sollen auch in dieser Legislatur alle Mitglieder des Abgeordnetenhauses auf eine mögliche MfS-Mitarbeit überprüft werden.

Weiterlesen »

8 Tipps fürs Radfahren im Winter

Mit der richtigen Ausrüstung und ein paar Tipps zur Fahrweise macht Radfahren auch im Winter Spaß: Es bringt den Kreislauf in Schwung, baut Stress ab, spart den Erkältungstee oder den Weg ins Fitnessstudio:

  1. Sehen und gesehen werden: Beleuchtung am Fahrrad und helle, reflektierende Kleidung sind im Winter besonders wichtig.
  2. Es empfiehlt sich Abstand zu anderen Verkehrsteilnehmer*innen zu halten. Kuscheln hält zwar warm, ist im Fall einer gemeinsamen Schlitterpartie jedoch eher ungünstig.
  3. Besser das Tempo reduzieren, besonders in den Kurven kann man sonst schnell wegrutschen. Vermeidet außerdem große und schnelle Lenkbewegungen.
  4. Lasst euer Rad lieber ausrollen statt zu bremsen. Wenn es sich nicht vermeiden lässt, bremst frühzeitig und vorsichtig
  5. Durch einen abgesenkten Sattel hat man schnell die Füße auf dem Boden, um beim Rutschen schnell wieder die Kontrolle über das Fahrrad zu bekommen.
  6.  Auf der Straße im Winter in Berlin leicht zu übersehen: Straßenbahnschienen die sehr rutschig sind und wo man stecken bleiben kann.
  7. Für mehr Halt auf der Fahrbahn: den Luftdruck im Reifen etwas absenken. Spezielle Winterreifen oder Spikes (mit Metallstiften besetzte Reifen) bieten höhere Sicherheit als normale Reifen bei Schnee und Eis.
  8. Das Zwiebelprinzip ist empfehlenswert beim Radfahren. Außerdem ist eine winddichte und wasserundurchlässige Oberbekleidung wichtig, auch eine Regenhose und Fahrradüberschuhe halten die Kälte fern. Bei Minusgraden kann es auch passieren, dass euer Fahrradschloss mal zufriert. Packt zur Sicherheit Enteisungsspray ein.

Quelle: BUND Magazin, ADFC

Weiterlesen »

Neuer Gemeinschaftsgarten am Gut Hellersdorf

Unter dem Motto “Gut Hellersdorf wachsen lassen” ensteht ein neuer Gemeinschaftsgarten für alle Hellersdorfer*innen, der ab dem nächsten Jahr offen ist für Ideen und Nutzungen und ein Beginn sein soll, das Gut unter Beteiligung der Anwohner*innen zu entwickeln. Unterstützt wird das Projekt des PrinzessinnenGagut-hellersdorfrtenBaus dabei vom Bezirk und den Firmen vor Ort. Am 2. Dezember gibt es ab 14.30 Uhr die Möglichkeit sich auf dem süd-westlichen Teil des Gutsgeländes (Nähe Gebäude von Agrarbörse-Ost) über den Gartenaufbau und das weitere geplante Projekt zu informieren. Um 18.30 Uhr geht es dann bei Getränken und Snacks weiter am Cecilienplatz 5 (Projektraum Station urbaner Kulturen) um Interessierte über das Konzept und die Pläne für die nächsten Jahre auf den Stand zu bringen.

Bereits im letztem Sommer entstand in Zusammenarbeit mit den Bewohner*innen der Flüchtlingsunterkunft Carola-Neher-/Ecke Maxie-Wander-Straße und dem Prinzessinengarten in ihrem Hof ein Gemeinschaftsgarten – ein erfolreiches Urban-Gardening Projekt was auch durch die bündnisgrüne Vorsitzende im Umweltausschuss, Bernadette Kern, angestossen wurde.

Weiterlesen »

Fakten statt Parolen – Argumente zum geplanten Tempohome Dingolfinger Straße in Biesdorf

Postfaktisch machen rechte Parteien immer wieder Stimmung gegen Flüchtlingsunterkünfte. Derzeit auch gegen die im Bau befindliche temporäre Unterkunft für Geflüchtete an der Dingolfinger Straße. In einem Flyer der AFD suggeriert sie ein Bild von einer geschützten Grünanlage mit Enten und Gänsen auf einer grünen Wiese welche nun durch den Bau der Flüchtlingsunterkunft bedroht sei. Dabei ist festzustellen, dass die neue Nutzung der Grünanlage in den kommenden Jahren bereits vorgesehen war. Nach den aktuellen Planungen soll im Anschluss an die Nutzung der Fläche für die Tempohome eine Sportanlage entstehen.

Die Ankunft von geflüchteten Menschen im vergangenen Herbst hatte es in unserem Bezirk und anderswo notwendig gemacht, dass Gebäude hergerichtet werden mussten – bis hin zu Sporthallen – damit die Menschen ein Dach über dem Kopf bekommen. Und noch immer wohnen bei uns in Berlin geflüchtete Menschen in Turnhallen – oder etwa im Hangar des ehemaligen Flughafens Tempelhof. Deshalb ist es notwendig, dass kleinere und dezentralere Wohneinrichtungen geschaffen werden müssen. Bis dies erfolgt, wird das Tempohome – vorgesehen für drei Jahre – nun auf dem Gelände an der Dingolfinger Straße (hinter dem Aldi-Markt) gebaut und soll ermöglichen, die Turnhallen wieder für die sportliche Nutzung bereit zu stellen.

Uns Bündnisgrünen ist bewusst, dass es zu jedem Standort verschiedene Nutzungsmöglichkeiten und Interessen von Anwohner*innen gibt. Die AfD als oberster Naturschützer ist aber ein Bild dem wir gerne widersprechen möchten. Sie unterstützt bis heute etwa Atomkraft und leugnet den Klimawandel. Wir setzen auf Dialog statt mit Ressentiments, Parolen und verkürzten Argumentationslinien zu polarisieren.

Unseren Brief, den wir an die Anwohner*innen verteilt haben kann HIER abgerufen werden.

Weiterlesen »

Biodiversität in Marzahn-Hellersdorf

Heute vor sechs Jahren hat das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf in seiner Sitzung am 09.11.10 mit der BA-Vorlage Nr. 1130/III beschlossen, die Deklaration für eine Biologische Vielfalt (Biodiversität) in Kommunen zu unterzeichnen. Die Bemühungen, den weltweiten Verlust der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 zu verlangsamen bzw. zu stoppen, wurden als nicht ausreichend erklärt. Daher sollte es verstärkte Anstrengungen aller Akteure auf allen Ebenen für den Erhalt der biologischen Vielfalt im Bezirk geben.

Was wurde nun in sechs Jahren umgesetzt? Vom Bezirksamt selbst gab es leider wenig Initiative und als Bündnisgrüne Fraktion haben wir versucht durch eigene Anträge und Anfragen den Arten- und Biotopschutz voranzubringen:

  • „Bunte Meter“, um auf öffentlichen Grünflächen Wildblumenstreifen anzulegen, auf die zu frühe Mahd und Düngung dieser Flächen zu verzichten und keine chemischen Pflanzenschutzmittel einzusetzen.

weiterlesen »

Weiterlesen »