Auch am 24.11.14 findet abends in Marzahn wieder eine Demonstration der sog. Bürgerbewegung Marzahn gegen Asylmißbrauch statt.
Wir setzen dem Aufklärung und Information entgegen und werben für eine Willkommenskultur gegenüber Geflüchteten. Die demokratischen Parteien des bezirklichen Bündnisses für Demokratie und Toleranz werden ab 18:30 Uhr an der Landsberger Allee / Blumberger Damm gemeinsam über Asyl und die Situation von geflüchteten Menschen informieren.
Mit fünf Informationsständen möchten wir mit Anwohnerinnen und Anwohnern den Dialog suchen und Vorgehalten Fakten und Argumente entgegenstellen. Dies ist als Kundgebung angemeldet. Bei einem warmen Tee und guten Gesprächen wollen wir zeigen, dass Menschen in Not in Marzahn-Hellersdorf willkommen sind.
Cordula Streich
Gemeinsam für Vielfalt und Toleranz am 22.11.14
Am 22.11.14 ab 14 Uhr findet in Marzahn eine Demonstration der sog. Bürgerbewegung Marzahn gegen Asylmißbrauch statt. Die Bürgerbewegung Marzahn richtet sich auf ihrer Facebookseite gegen geflüchtete Menschen und gegen die zu errichtende Unterkunft in der Schönagelstr. in Marzahn. Zusammen mit den anderen demokratischen Parteien im Bezirk möchten wir ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz in Marzahn-Hellersdorf setzen.
Als bündnisgrünen Treffpunkt haben wir den S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Str. und Landsberger Allee/Blumberger Damm vorgesehen.
Montag 17.11.14 Kundgebung in Marzahn: Solidarität statt Ausgrenzung
Für den kommenden Montagabend, dem 17.11.14, wurde erneut eine Demonstration, die sich gegen Geflüchtete und deren Unterbringung richtet, angemeldet.
Gemeinsam mit anderen Akteuren im Bezirk möchten Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zeigen, dass Marzahn vielfältig und tolerant ist und sich aktiv und entschlossen gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung stellt.
Wo: Landsberger Allee/ Blumberger Damm
Wann: Montag 17.11.14 ab 18 Uhr
Für eine demokratische Handelspolitik ohne Konzerndiktate
Lisa Paus MdB
Jetzt erst recht! Für eine demokratische Handelspolitik ohne Konzerndiktate.
Innerhalb des ersten Tages hatten bereits 150.000 Menschen die selbstorganisierte Bürgerinitative gegen CETA und TTIP unterschrieben. Die bisher öffentlich gewordenen Verhandlungsdokumente belegen, dass die Angst vor einer beispiellosen Übermacht transnationaler Konzerne berechtigt ist.
Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA könnten die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen stark verändern. Ihre Bedeutung lässt sich unter anderem am engagierten Werben der Bundesregierung ablesen. Ein Gradmesser ist auch der rauhe Umgang der Europäischen Kommission mit ihren zivilgesellschaftlichen Kritikern. Die Europäische Bürgerinitiative “Stop TTIP und CETA” streitet weiter um ihre offizielle Zulassung. Obwohl sie selbst bei einem erfolgreichen Ausgang nicht bindend wäre, ließ die Kommission die Initiative ins Leere laufen. Die fragwürdige Begründung: Die Forderung, die TTIP-Verhandlungen zu stoppen, bezöge sich nicht auf einen formalen Rechtsakt der Europäischen Union. Eine gewagte These, der auch der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages widerspricht. Er hält die TTIP-Bürgerinitiative für zulässig. weiterlesen »
Montag 10.11.2014 Kundgebung in Marzahn: Solidarität statt Ausgrenzung
Für den kommenden Montagabend, dem 10.11.14, wurde erneut eine Demonstration, die sich gegen Geflüchtete und deren Unterbringung richtet, angemeldet.
Gemeinsam mit anderen Akteuren im Bezirk möchten Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zeigen, dass Marzahn vielfältig und tolerant ist und sich aktiv und entschlossen gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung stellt.
Wo: Landsberger Allee/ Blumberger Damm
Wann: Montag 10.11.14 ab 17.30 Uhr
Am Tage vor dem 09.11.1989
Ernst-Gottfried Buntrock, langjähriges Mitglied von Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf, hat uns zur Erinnerung an die Ereignisse im November 1989 diesen Brief zur Verfügung gestellt, den er am 08.11.1989 geschrieben hatte, ohne zu ahnen, dass am nächsten Tag die Mauer fallen würde.
Liebe Freunde, Verwandte und Bekannte!
Die Macht der Gewaltlosen war stärker als die Gewalt der Mächtigen!
Gestern Abend von der gewaltlosen Demo vom Alex zum Roten Rathaus,
dem Staatsrat und dem ZK zurückgekommen, empfing uns in Marzahn spär-liches Geknatter von Knallkörpern: Der Ministerrat ist zurückgetreten
(und während ich dies schreibe nun auch das Politbüro!). Ein paar Blüten von der großen Demo am 4. 11. (und schon seit Wochen): „Wir sind das Volk!“, „Wir bleiben hier!“, „Krenz zu Tisch!“, „Unbekrenzte Reise-freiheit!“
Unser Volk ist nach 56 Jahren Diktatur nicht so deformiert, wie ich befürchtet hatte. Eine Generation ist herangewachsen, die trotz FDJ und Volksbildung Rückgrat hat. Ja, es gibt ein Volk der DDR, auf das ich stolz bin.
Die D D R ist eine Republik geworden, eine „allgemeinde Angelegenheit“ der Bürger. Vielleicht wird sie noch eine Demokratie, in der das Volk herrscht. Und ich wünsche mir, daß die Mehrheit hier und beim Ziel Sozialismus als einer gerechten, allen Anteil gebenden und überlebens-fähigen Gesellschaftsordnung, die für Gerechtigkeit (auch für die
2/3-Welt), Frieden (auch für die Armen) und Bewahrung der Schöpfung eintritt. Aber da habe ich Angst, daß das alte Streben nach M e h r die Oberhand behält.
Daß Sozialismus ohne Demokratie nicht geht, ist bewiesen; daß Sozialismus auf der Basis der Demokratie möglich ist, müssen wir beweisen! Ich hoffe – soweit Ihr hier seid und bleibt – macht mit!
Seid herzlich gegrüßt
Bündnis 90/ Die Grünen heißen Flüchtlinge in Marzahn- Hellersdorf willkommen
Laut Mitteilung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales wird im Frühjahr 2015 am Standort Schönagelstr. 70 eine neue Flüchtlingsunterkunft für 400 Menschen errichtet. Die Unterbringung soll in Containern erfolgen. Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die Entscheidung des Senates weitere Unterkünfte für geflüchtete Menschen einzurichten. Auch der Bezirk Marzahn-Hellersdorf muss verstärkt Verantwortung übernehmen, um Menschen, die Vertreibung und Krieg erleben mussten, hier Hilfe, Unterstützung und Ruhe zu geben. Dabei ist noch Vieles zu tun: Schulplätze für die Kinder müssen eingerichtet werden, es gilt eine Willkommenskultur zu etablieren und Anwohner*innen des Containerdorfes mit einzubeziehen.
Unverständlich ist für uns die Entscheidung 400 (!) Menschen an einem Standort in einem Containerdorf unterzubringen. weiterlesen »
Abgeordnete Monika Grütters (CDU) aus Marzahn-Hellersdorf stimmt im Bundestag für Atomkraftsubventionen im Ausland !
Zur Ablehnung des Antrags durch Union und SPD sich gegen Subventionen für Atomkraftwerke im EU-Ausland auszusprechen erklärt Stephan Patzelt, Kreisverbandssprecher der Bündnisgrünen in Marzahn-Hellersdorf:
„Vor wenigen Tagen hat die scheidende EU-Kommission die milliardenschwere Subventionierung von Atomkraftwerken in Großbritannien gebilligt. Bündnis 90/Die Grünen haben daraufhin am 16.10. einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die schwarz-rote Bundesregierung auffordert, vor dem Europäischen Gerichtshof eine Klage – analog zur Nichtigkeitsklage Österreichs – einzureichen und sich damit klar gegen Atomkraft in Europa zu positionieren. Doch in der namentlichen Abstimmung im Bundestag hat die Marzahn-Hellersdorfer Abgeordnete Monika Grütters (CDU) gezeigt, wie ernst sie es mit dem Ausstieg aus der hochgefährlichen Atomkraft meint. Sie stimmte gegen den Antrag der Grünen und damit für die Subventionierung von Atomkraft und den Bau des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C, welches nur etwa 600 km westlich der deutschen Grenze entstehen soll. weiterlesen »
Verkehrspolitische Sprechstunde im bündnisgrünen Büro
Am Mittwoch ,dem 22.10.14 findet im bündnisgrünen Büro am Helene-Weigel-Platz 6 in 12681 Berlin in der Zeit von 18 – 20 Uhr eine verkehrspolitische Sprechstunde statt.
Harald Moritz (MdA und verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion) lädt alle Interessierten ein, sich mit ihm über Verkehrspolitik auszutauschen.
Harald Moritz setzt sich für eine grüne Verkehrs- und Stadtplanung ein. Der Schwerpunkt seiner Arbeit liegt beim Straßen- und Luftverkehr. Ein besonderes Anliegen ist ihm dabei, die Verlängerung der A100 zu verhindern. Stattdessen muss der Erhalt der Verkehrsinfrastruktur und Verbesserungen für den Umweltverbund oberste Priorität genießen. Außerdem setzt er sich für den Schutz vor Fluglärm und dabei insbesondere für ein Nachtflugverbot am BER ein.
weitere Infos unter Harald-Moritz.de
