Vom 1. bis zum 30. November 2016 können Bürger*innen in Marzahn-Hellersdorf wieder ihre Vorschläge für den nächsten Haushalt 2018/2019 einbringen. Dies geht online oder vor Ort in den Stadtteilzentren. Die Vorschläge zu sammeln und nach Priorität zu ordnen, ist eine gute Basis für Mitbestimmung in unserem Bezirk.

Wir begrüßen auch, dass zum ersten Mal ein eigenes Bürgerbudget zur Verfügung gestellt wird, bei dem die Bürger*innen mitentscheiden können und direkten Einfluss darauf nehmen können wofür das Geld verwendet werden soll. So gibt es die Möglichkeit, Projekte bis maximal 20.000 Euro je Einzelvorschlag selbst zu bestimmen. Haushaltsrelevante Vorschläge dieser Größenordnung, die die meisten Stimmen von Bürgerinnen und Bürgern während der Abstimmung erhalten, werden bis zu einer Gesamtobergrenze von 200.000 Euro pro Jahr verbindlich in den Haushalt aufgenommen und über das Bürgerbudget realisiert.

Damit wird ein bündnisgrüner Vorschlag aus unserem Wahlprogramm umgesetzt. Nach dem Beispiel von Treptow-Köpenick hatten wir gefordert Kiezkassen mit eigenem Budget einzurichten. Über diese Kiezkassen können die Bürger*innen vor Ort verbindlich entscheiden. Sie stärken bürgerschaftliches Engagement und verbessern die Identifikation der Menschen mit ihren Ortsteilen. Kleinere Vorhaben können damit schneller umgesetzt werden.

Vom 19. bis 27. Januar können die Bürger*innen dann in der nächsten Phase über die eingereichten Vorschläge abstimmen.