Wir haben das Bezirksamt mit einer Anfrage um Auskunft gebeten zur Kitaplatzversorgung. Denn gerade in benachteiligten Gebieten wie in Hellersdorf Ost und Nord dürfen wir nicht nachlassen ausreichend Plätze anzubieten. Folgende Maßnahmen sind bereits geplant:

Frage 1: Welche Maßnahmen ergreift das BA, um eine ausreichende Kitaplatzversorgung vor allem in Marzahn-Nord, Hellersdorf-Nord, Hellersdorf-Ost und Süd zu erlangen?

Die Stadtteile Hellersdorf-Nord, Hellersdorf-Ost und Hellersdorf-Süd gehören entsprechend den „Förderrichtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in Berlin“ zur Kategorie 1. In den hier eingeordneten Bezirksregionen (BZR) besteht aktuell eine Unterausstattung mit Kita-Plätzen bei steigenden Kinderzahlen. Die BZR Marzahn-Nord zählt zur Kategorie 2.
Im Rahmen der Kita-Entwicklungsplanung sind besonders diese Gebiete hinsichtlich des Platzausbaus im Fokus.

Bezirksregion Marzahn-Nord:
Der Bau einer Kindertagesstätte in der Wörlitzer Straße 7-9 mit einer Kapazität von ca. 100 Plätzen ist geplant. Die Fläche wurde bereits von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) an das Bezirksamt zurückübertragen und gegenwärtig laufen die Verhandlungen zwischen dem Bezirksamt und dem Träger zum Erbbaupachtvertrag.

In der angrenzenden Region Marzahn-Mitte wird auf der Fläche Mehrower Allee 86-88 eine Kindertagesstätte mit ca. 140 Plätzen entstehen. Diese Fläche ist ebenfalls von der BIM zurückgeführt und wurde durch ein Interessenbekundungsverfahren bereits an einen Träger zur Projektumsetzung vergeben.

Der Standort ist für den Bezirk sehr wichtig, da er zum einen die weiterhin bestehenden Bedarfe aus Marzahn-Nord kompensiert und zum anderen die bestehenden Bedarfe durch den potentiellen Wohnungsbau (Gebiet Trusetaler / Liebensteiner Straße) mit abdecken wird.

Bezirksregion Hellersdorf-Nord:
Für diese Bezirksregion sind Maßnahmen geplant, die den bestehenden Bedarf an Kita-Plätzen perspektivisch weitestgehend decken werden:

Teupitzer Straße 6-8 Neubau 120 Plätze
Stendaler Straße 29 Erweiterung 30 Plätze
Zerbster Straße 33 Umbau 90 Plätze
Suhler Straße 33 Umbau 45 Plätze
Tangermünder Straße 7 Neubau 80 Plätze
Havelländer Ring 60 Neubau 120 Plätze

Bezirksregion Hellersdorf-Ost:
Für diese Bezirksregion sind folgende Maßnahmen geplant:

Nossener Straße 87-89 Neubau 60 Plätze
Auerbacher Ring 37 Umbau 25 Plätze
Die Zurückübertragung einer Fläche in der Mark-Twain-Straße 32/34 von der BIM ist in Absprache mit einem Träger bereits beantragt.
Eine Fläche in der Luis-Lewin-Straße 16/18 ist von der BIM zurückgeführt und die Trägergespräche zum Erbbaupachtvertrag laufen gegenwärtig.

Bezirksregion Hellersdorf-Süd:
Folgende Maßnahmen sind geplant:

Ludwigsluster Straße 18 Umbau 50 Plätze
Teterower Ring 168 Neubau 45 Plätze
Alle Maßnahmen sind zum größten Teil vom erfolgreichen Einwerben von Fördermitteln des Landes Berlin abhängig. Für das Jahr 2023 stehen 31,5 Mio Euro zur Verfügung; die Antragslage weist gegenwärtig eine weitaus höhere Summe von 150 Mio Euro aus. Damit ist das Landesprogramm weit überzeichnet. Die eingereichten Anträge werden dennoch aufrechterhalten.

Das Bundesprogramm erfährt Ende 2022 seinen Abschluss. Es ist davon auszugehen, dass die Bundes- und Landesregierung den Ausbau von Kitaplätzen weiterhin als Schwerpunkt sehen und möglicherweise ein weiteres Folgeprogramm aufgelegt wird. Die Mittel für das Jahr 2023 sind bereits festgesetzt.

Das Management zwischen Landes- und Bundesmitteln wird über die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gesteuert und entschieden.