BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN laden im Februar zu zwei Veranstaltungen zur Perspektive junger Menschen ein.
Am 14. Februar 2011 steht ab 18 Uhr im Stadtteilzentrum Mosaik die Frage der hohen Jugendarbeitslosigkeit und des Übergangs zwischen Schule und Beruf im Mittelpunkt. Der Biesdorfer Abgeordnete Stefan Ziller lädt ein gemeinsam mit Caiju (Verein zur Chancengleichheit und ArbeitsweltIntegration Jugendlicher) ein über die aktuellen Herausforderungen zu sprechen. Dabei soll auch die Frage diskutiert werden, welche Verbesserungen in den Jobcenter im U25-Bereich zu noch erreichen sind. So hat das Job-Center Mitte die Betreuung der “unter 25-jährigen” auch räumlich getrennt und damit gute Erfahrungen gemacht. Kann ein solcher Ansatz auch in Marzahn-Hellersdorf umgesetzt werden?
Über die Folgen des “doppelten Jahrgangs” wird am 28. Februar 2011 ab 18 Uhr im Stadtteilzentrum Schloss Biesdorf diskutiert. Nach Einführung des Abiturs in zwölf Jahren wird der Abiturjahrgang 2011/2012 ein Doppeljahrgang, da Schülerinnen und Schüler ihr Abitur in zwölf bzw. 13 Jahren ablegen. Doch es fehlen noch immer Studienplätze für Berliner AbsolventInnen. Die Folge ist, dass viele dieser “leer ausgegangenen” jungen Menschen eine Ausbildung beginnen und damit wiederum die knappen Ausbildungsplätze belegen. Damit in Berlin nicht wieder tausende Jugendliche ohne Studien-/Ausbildungsplatz bleiben, muss der Senat endlich gegensteuern. Als Gast wird Anja Schillhaneck, Vorstandsmitglied der BündnisGrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, über die Situation und BündnisGrüne Lösungsansätze berichten.
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IT‑Sicherheit in Marzahn-Hellersdorf – wir fordern einen Sonderausschuss
Der aktuelle Bericht des Berliner Rechnungshofes macht deutlich: In unserem Bezirk gibt es gravierende Defizite in der IT‑Sicherheit. Unzählige Versäumnisse – von veralteten Systemen über mangelhafte Zugangskontrollen bis hin zu unzureichender Dokumentation – gefährden nicht nur die Daten der Bürgerinnen und Bürger, sondern schwächen das Vertrauen in unsere kommunale Verwaltung.
Die Bündnisgrüne Fraktion in der BVV hat im letzten Bezirksparlament deshalb einen Antrag eingereicht für die sofortige Einrichtung eines Sonderausschusses für IT‑Sicherheit .
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Ein Baumsofortprogramm für Marzahn-Hellersdorf
In der November Sitzung des Bezirksparlaments (BVV) Marzahn-Hellersdorf hat die Bündnisgrüne Fraktion einen Antrag für ein Baumsofortprogramm eingereicht, um die Umsetzung des Berliner Baumgesetzes im Bezirk voranzutreiben. Das Bezirksamt soll demnach bis zum 31. Dezember 2025 eine Liste aller offenen, bepflanzbaren Baumscheiben aus dem Grünflächeninformationssystem vorlegen. Ziel ist es, im Frühjahr 2026 rechtzeitig zur Pflanzsaison so viele dieser Standorte wie möglich mit neuen Bäumen zu bepflanzen. Die entsprechenden Vorbestellungen in Baumschulen sollen unverzüglich erfolgen.
Der Antrag reagiert auf das im Sommer 2025 verabschiedete Berliner Baumgesetz, das als erstes Klimaanpassungsgesetz seiner Art in Deutschland gilt. Bis 2040 sollen in Berlin eine Million gesunde Bäume stehen, darunter 300.000 neue Straßenbäume. Bereits bis Ende 2027 sind 10.000 zusätzliche Straßenbäume geplant, um den Schwund der vergangenen Jahre auszugleichen. Das Gesetz war auf Druck der Bürgerinitiative „Baumentscheid“ entstanden, deren Klagedrohung die schwarz-rote Koalition zum Einlenken bewegt hatte. weiterlesen »
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Bündnisgrüner Erfolg- BVV Marzahn-Hellersdorf verabschiedet Resolution gegen Femizide
Am heutigen Aktionstag wird am Rathaus Hellersdorf wieder die Fahne “Nein zu Gewalt an Frauen” gehisst. Anlass ist die alarmierende Zunahme tödlicher Gewalt: Allein in diesem Jahr wurden in Berlin bereits mindestens fünf Frauen ermordet – oft durch (Ex-)Partner oder Bekannte. Marzahn-Hellersdorf darf kein Ort sein, an dem Gewalt gegen Frauen hingenommen wird.
“Jede Frau hat das Recht auf ein Leben in Sicherheit – ohne Angst, ohne Kontrolle, ohne Gewalt.“ erklärt unsere Bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Chantal Münster. „Wir brauchen eine Gesellschaft, die Mädchen von Anfang an stärkt, statt sie in Unterordnung zu erziehen. Femizide sind vermeidbar – wenn wir endlich handeln.”
Daher haben wir zur letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20. November eine Resolution vorgeschlagen, die Femizide als Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen verurteilt und konkrete Maßnahmen zu deren Bekämpfung fordert. Wir freuen uns, dass die anderen demokratischen Fraktionen unseren Vorschlag unterstützt haben und mit dem Beschluss der Gewalt etwas entgegensetzen wollen.
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