Das Bündnis für Demokratie und Toleranz hat für den 20. April 2024 um 14 Uhr zu einer Demonstration für Respekt und Demokratie aufgerufen.
Das vom Recherchekollektiv Correctiv aufgedeckte Geheimtreffen von AfD-Funktionär*innen hat viele Menschen alarmiert und dafür gesorgt, dass Hunderttausende seit Monaten auf die Straße gehen, um gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie zu demonstrieren.
Im Jahresrückblick der Berliner Registerstelle wurde bekanntgegeben, dass sich in Marzahn-Hellersdorf die Anzahl der rechten und diskriminierenden Vorfälle im letzten Jahr fast verdoppelt hat, verglichen mit 2019 sogar mehr als verdreifacht. Die meisten dokumentierten Bedrohungen hatten ein rassistisches Motiv.
Lasst uns in Marzahn-Hellersdorf am 20. April ein starkes Zeichen setzen für Demokratie und ein buntes Marzahn-Hellerdorf! Zeigen wir, dass hier viele Menschen leben, die für ein weltoffenes und respektvolles Marzahn-Hellersdorf stehen!
Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90/Die Grünen hat sich auf seiner letzten Kreismitgliederversammlung ausdrücklich dafür ausgesprochen, gemeinsam gegen Rechtsextremismus und für die Verteidigung von Menschen- und Frauenrechten einzustehen.
Maren Tepper, Kreisverbandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf:
“Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf unterstützen den Demonstrationsaufruf am 20. April 2024 vom Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf. Wir verurteilen jegliche Form von Rechtsextremismus, Queerfeindlichkeit, Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus. Wir stehen entschieden gegen jegliches Gedankengut, das die Rechte von Frauen oder die Gleichberechtigung von Frauen und Männern infrage stellt. Zur Stärkung unserer Demokratie vor Ort ist ein gemeinsames und entschiedenes Handeln von Politik und Zivilgesellschaft unabdingbar, nur so können wir unsere Gesellschaft freier, inklusiver und offener gestalten.”
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„Habermannsee und Butzer See wurden am 06.05.2024 im Rahmen eines bezirklichen Monitoring-Programms beprobt. Ziel des Monitorings ist die Ermittlung von Maßnahmenbedarfen im Rahmen der Gewässeraufsicht bzw. Gewässerunterhaltung. Eine Überprüfung hinsichtlich mikrobiologischer Parameter, welche als zentrale Parameter hinsichtlich der Bewertung der Badegewässerqualität fungieren, haben dabei nicht stattgefunden. Kaulsdorfer Seen sind keine ausgewiesenen Badegewässer. Das Baden wird hier nur geduldet. Untersuchungen der Badewasserqualität in diesen Seen werden nicht veranlasst.“
Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, dass sich das ändert. In einem See, in dem Baden offensiv geduldet wird, ist das Bezirksamt auch für die Badewasserqualität verantwortlich. In nächsten Jahr sollte daher wie an anderen Badeseen auch, die Wasserqualität gemessen werden. Nur so können Gesundheitsgefahren erkannt und Menschen entsprechend gewarnt werden.
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