Die Bündnisgrüne Verordnete und Vorsitzende des Schulausschuss Anne Thiel-Klein hat das Bezirksamt zu geplanten Schulbauprojekten und deren aktuellen Stand gefragt. Die Antworten sind hier zu finden:
1. Für welchen Zeitpunkt ist der Beginn der Bauarbeiten und die Fertigstellung für die neue Turnhalle des Otto-Nagel-Gymnasiums aktuell geplant?
Der Neubau der Sporthalle für das Otto-Nagel-Gymnasium ist als Typensporthalle geplant. Die Umsetzung erfolgt durch SenSBW in Amtshilfe für den Bezirk. Der Bezirk setzt derzeit die Baufeldfreimachung als bauvorbereitende Maßnahme um. Mit der Baufeldfreimachung ist im 3. Quartal 2022 nach derzeitigem Stand zu rechnen.
Trotz Nachfragen des Bezirkes ist derzeit noch kein Bauablaufplan für den Neubau der Sporthalle bekannt. Eine Anfrage zum Bauablauf in Bezug auf die vorliegende Kleine Anfrage wurde seitens SenSBW nicht beantwortet (siehe Vorbemerkung). Hilfsweise wird aus diesem Grund auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus Nr. 19/10350 vom 10. Dezember 2021 über „Neue Sporthalle für das Otto-Nagel-Gymnasium“ verwiesen. Darin heißt es: „Nach dem derzeitigen Planungsstand ist der Baubeginn für das 1. Quartal 2023 geplant.“ Anders lautende Aussagen liegen dem Bezirksamt nicht vor.
Ein bestätigter geplanter Fertigstellungstermin ist dem Bezirksamt noch nicht kenntlich gemacht worden. Grundsätzlich muss mit einer Bauzeit von mindestens 12 Monaten ausgegangen werden.
2. Wie ist die Zeitschiene für den Neubau der Grundschule in der Haltoner Straße aktuell geplant? Ist die Angabe auf der Internetseite der Schulbauoffensive mit einem Baustart im Juni 2026 und Bauende Dezember 2028 aktuell?
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF), teilte auf Anfrage durch den Bezirk mit: „Für das Bauprogramm der Holz-Compartmentschulen werden derzeit die Typen-Erweiterten Vorplanungsunterlagen (Typen-EVU) erstellt. Die Genehmigung der Typen-EVU wird voraussichtlich zu Beginn des 2. Halbjahres erfolgen. Ein valider Baubeginn kann erst benannt werden, wenn der für die Bauausführung zuständige Generalunternehmer vertraglich gebunden ist und alle erforderlichen Standortuntersuchungen abgeschlossen sind. Unter Annahme eines idealtypischen Planungs-, Ausschreibungs- und Bauvorbereitungsablaufs könnte der Baustart im Jahr 2024 erfolgen, sodass die Grundschule mit Sporthalle im 1. Halbjahr 2025 an das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin übergeben werden könnte.“ Das Bezirksamt setzt sich für einen schnellstmöglichen Baubeginn ein. Dazu wird das Bezirksamt auch im sogenannten Monitoring-Verfahren mit SenBJF auf die Dringlichkeit des Schulneubaus am Standort Haltoner Straße nachdrücklich hinweisen.
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