Am 6. August 21 haben wir unseren Wahlkampfauftakt gefeiert. Unser Sommerfest war in diesem Jahr aber vor allem ein Kinderfest. Gründe dafür gibt es genug: Das Megawahljahr für Berlin, in dem auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene gewählt wird, muss ein Moment des Aufbruchs werden. Mit unserem Veranstaltungsort, dem Abenteuer-Spielplatz Alpha II, haben wir ganz bewusst Kinder in den Fokus des Tages gerückt.
Kinder und deren Familien hatten unter den Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie massiv zu leiden. Kinder haben keine eigene Lobby. Sie haben kein Wahlrecht, zu wenig Mitbestimmungsrechte und Möglichkeiten, ihre Meinung stark zu machen. Wir wollen das ändern!
Wir wollen aus den unnötigen Superlativen raus, die das soziale Bild Marzahn-Hellersdorfs beschreiben und zu seinem negativen Image beitragen. Kinder und Familien in unserem Bezirk haben ganz konkrete Probleme, die wir anpacken müssen. In diesem Jahr wurde in Berlin das Familienförderungsgesetz beschlossen, wir wollen das Kinder- und Jugendparlament wiederbeleben und mit Mitsprache- und Mitbestimmungsrecht direkt hier bei uns im Bezirk ausstatten. Das Jugendförder- und Beteiligungsgesetz, dass bereits seit 2020 gilt, muss auch bei uns im Bezirk umgesetzt werden, um allen Kindern die besten Chancen auf Bildung und Teilhabe zu ermöglichen.
Bei bestem Sommerwetter, Pizza, Eis und Getränken konnten wir uns über etwa 500 Besucherinnen und Besucher unseres Kinderfestes freuen. Es war ein voller Erfolg, an dem Viele ihren Anteil hatten. Allen voran Matthias Bielor mit dem Team der Spielplatzinitiative und weiterer von Matthias herbei gerufener Akteurinnen, bei denen wir uns sehr herzlich für ihre Arbeit bedanken wollen. Unterstützt wurden wir außerdem von Freiwilligen aus anderen Kreisverbänden, von der Grünen Jugend Berlin und von Mitarbeiter*innen der Landesgeschäftsstelle von Bündnis90/Die Grünen Berlin.
Nicht nur unser Wahlkampfauftakt fand im Rahmen unseres Kinderfestes statt. Unsere Grüne Bürgermeisterkandidatin Bettina Jarasch begann bei uns in Marzahn ihre Bezirke-Tour. Jeder Teil von Berlin, so vielfältig und anders jeder Kiez für sich auch ist, alle Teile Berlins müssen politisch bedacht und vertreten sein.
Bettina kam gleich beim Betreten des Abenteuerspielplatzes mit Besucher*innen unseres Festes ins Gespräch. Sie hatte später die Gelegenheit, einige der politischen Ziele unserer Partei für Berlin darzustellen. Auch unsere Spitzenkandidatin für die BVV Chantal Münster und die Kandidatinnen für die Wahlkreise 1, June Tomiak (Marzahn-Nord), und 2, Julia Scharf (Marzahn-Mitte), stellten sich und ihre wichtigsten Ziele in kurzen Worten vor.
Verwandte Artikel
Negativtrend stoppen – Straßenbäume ausreichend nachpflanzen!
Wir Bündnisgrüne setzen uns immer wieder dafür ein, dass die Baumbilanz für Marzahn-Hellersdorf endlich ausgeglichen ist. Laut der Antwort auf eine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus verringerte sich die Anzahl der Straßenbäume von 45.554 im Jahr 2022 zu 41.756 im Jahr 2023. Damit setzt sich wieder einmal der Negativtrend fort. Wir wollen dass solche Lücken zukünftig gar nicht erst entstehen.
Daher haben wir uns dem überfraktionellen Antrag angeschlossen um die Lücke zwischen gefällten und neu gepflanzten Straßenbäumen in den kommenden Jahren auszugleichen. Ziel ist es mindestens so viele Bäume zu pflanzen, wie in einem Jahr gefällt werden müssen. Bei erneutem zeitlichem Verzug von Nachpflanzungen, sollen diese prioritär an für den Bezirk gesellschaftlich wichtigen Orten stattfinden. Dazu zählen: Schulen, Parks und Spielplätze, Plätze, Denkmalbereiche und Denkmalensembles sowie Gebiete mit Erhaltungssatzung.
Weiterlesen »
Schwarz-Rot soll seine Zusagen einhalten – Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern!
Seit unserem Antrag vom Januar zur Auszahlung der Hauptstadtzulage an die freien Träger hat sich leider einiges verändert. Mit der Rücknahme der ursprünglich erteilten Zusage zur Refinanzierung der Hauptstadtzulage für die Beschäftigten der freien Träger, verweigert sich die schwarz-rote Landesregierung jeder sozialpolitischen Verantwortung. Der Vertrauensbruch des Berliner Senats ist massiv.
Der Senat zeigt all jenen Menschen die kalte Schulter, die tagtäglich in Sozial-, Kultur- und Jugendeinrichtungen die Stadt am Laufen halten. Dieser Irrweg muss rückgängig gemacht werden.
Durch den Beschluss des Änderungsantrages in der letzten BVV hat sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf klar positioniert und an die Seite der Beschäftigten gestellt. Das Bezirksamt muss sich nun gegenüber dem Berliner Senat dafür vehement einsetzen, dass dieser seine Zusagen gegenüber den Beschäftigten freier Träger auch einhält und die Zahlung der Hauptstadtzulage durch eine vom Senat zu tragende Refinanzierung ermöglicht.
Weiterlesen »
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Marzahn-Hellersdorf geht voran
Unsere Pressemitteilung haben wir erstmals in Leichter Sprache verfasst:
Letzte Woche Donnerstag war das Bezirks-Parlament. Dort entscheiden Politiker über Dinge in deinem Kiez. Zum Beispiel: Wo sind Gehwege nicht barrierefrei.
Wir haben als Grüne zu einem großen Gesetz nachgefragt. Es heißt “Bundes-Teilhabe-Gesetz”.
Das Gesetz ist für Menschen mit Behinderungen da. In dem Gesetz stehen viele Regeln. Zum Beispiel: Menschen mit Behinderungen sollen in ihrem Leben mehr selbst bestimmen können. Und sie sollen besser am Arbeits-Leben teilhaben könnnen.
Das Bundes-Teilhabe-Gesetz ist seit dem Jahr 2020 gültig. Wir wollten deshalb wissen: Wie viel wurde schon geschafft? Wie geht es Menschen mit Behinderungen heute? Bekommen sie genau die Hilfe, die sie wegen einer Behinderung brauchen? Was macht der bezirkliche Teilhabe-Beirat? weiterlesen »
Weiterlesen »