In der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat Cordula Streich das Bezirksamt zum Thema Lichtverschmutzung in Marzahn-Hellersdorf befrag (Drucksache 1541/VIII).
Nun liegt die schriftliche Antwort vor. Daraus geht hervor, dass das Umwelt- und Naturschutzamt konkreten Beschwerden zu Lichtimmissionen (z.B. Straßenlaterne Richtung Schlafzimmer) nachgeht und versucht, Abhilfe zu schaffen, soweit das möglich ist. Konkrete “Lichtimmissionsgrenzwerte” werden weder durch Gesetz noch durch verwaltungsrechtliche Ausführungsbestimmungen vorgelegt – eine “Technische Anleitung Licht” gibt es nicht. Jedoch hat die Deutsche Lichttechnische Gesellschaft e.V. Mess- und Bewertungsmethoden sowie daraus abgeleitete, maximal zulässige Werte veröffentlicht. Grundlage der Handlungen und des Eingreifens ist dann die Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme.
Was wird von Seiten des Bezirksamtes unternommen, um die Lichtverschmutzung in unserem Bezirk zu reduzieren?
Das Umwelt- und Naturschutzamt geht konkreten Beschwerden zu Lichtimmissionen (z.B. Straßenlaterne Richtung Schlafzimmer) nach und versucht, Abhilfe zu schaffen, soweit das möglich ist. Konkrete “Lichtimmissionsgrenzwerte” werden weder durch Gesetz noch durch verwaltungsrechtliche Ausführungsbestimmungen vorgelegt – eine “Technische Anleitung Licht” gibt es nicht. Jedoch hat die Deutsche Lichttechnische Gesellschaft e.V. Mess- und Bewertungsmethoden sowie daraus abgeleitete, maximal zulässige Werte veröffentlicht. Der Länderausschuss für Immissionsschutz (LAI) hat diese Methoden und Grenzwerte in die Leitlinie “Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen” übernommen und den Umweltschutzbehörden zur Anwendung empfohlen. Grundlage der Handlungen und des Eingreifens ist dann die Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme.
Wie informiert das Bezirksamt interessierte Bürgerinnen und Bürger, die aktiv dazu beitragen möchten, die Lichtverschmutzung zu vermindern?
Bürgerinnen und Bürger werden im Zusammenhang mit Beratungen vor Ort aufgrund von Störungen und auf Informationsveranstaltungen zu anderen Themen ggf. anlassbedingt informiert. In Diskussionen von Maßnahmen der Landschaftspflege und –planung wird auch regelmäßig das Thema Licht in der Landschaft angesprochen.
Verwandte Artikel
Irrsinn am Springpfuhl – CDU arbeitet gegen sich selbst
Am Helene-Weigel-Platz sollen laut dem CDU-geführten Bezirksamt die West- und die Ostseite des Platzes bebaut werden und somit insgesamt 430 neue Wohnungen entstehen. Während sich Anwohnende und unsere grüne Fraktion gegen eine zu hohe Bebauung des Platzes wehren, überraschen der CDU-Abgeordnete Christian Gräff und der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Martin mit einem Flugblatt. Auf dem Flyer wird eine Bebauung der Westseite vollständig abgelehnt – entgegen der Pläne ihrer Parteikollegin und Stadträtin Heike Wessoly.
„Daher setzen wir uns im Kommunalparlament dafür ein, dass die Hochhauspläne nicht weiter verfolgt werden“, heißt es in dem Flugblatt. Diese Darstellung deckt sich allerdings kaum mit der Realität. Immerhin hat ein CDU-geführtes Bezirksamt, unter der Führung einer CDU-Stadträtin diese Pläne erstellt und sie bis zuletzt im Kommunalparlament auch verteidigt.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Einwohnerantrag zum Helene-Weigel-Platz
In der März-Sitzung des Bezirksparlaments haben Anwohnende dem Parlament einen Antrag überreicht, für den sie mehr als 2.000 Unterschriften gesammelt haben. In diesem Antrag fordern die Anwohnenden um den Helene-Weigel-Platz einen Bebauungsplan für die dort geplanten neuen Hochhäuser. In der Vergangenheit haben die Fraktionen der CDU und SPD einen solchen Bebauungsplan abgelehnt.
Ursprünglich sollten neue Hochhäuser mit bis zu 18 Stockwerken in der Nähe des Platzes entstehen. Dafür sollte das Nahversorgungszentrum abgerissen werden. Seitdem diese Pläne publik wurden, haben sich Anwohnende – zusammen mit unserer grünen Fraktion – dagegen gewehrt. Dabei konnte bereits erreicht werden, dass die Pläne angepasst wurden. Die geplanten Türme wurden damit auf 10-15 Etagen gestutzt.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Zum Gedenken an Femizide im Bezirk
Gemeinsam mit den Fraktionen der SPD und der Linken hat unsere bündnisgrüne Fraktion im Bezirksparlament einen Antrag zum Gedenken an Femizide in Marzahn-Hellersdorf eingebracht und erfolgreich beschlossen. Hierfür sollen nach Femiziden an Bürgerämtern oder Rathäusern eine Figur oder eine lilafarbene Stele aufgestellt werden und somit Orte des Gedenkens für die Opfer geschaffen werden.
Nach Femiziden geht der Großteil der Bevölkerung schnell wieder zum Alltag über. Mit den Stelen oder Figuren soll das Gedenken und der Kampf gegen die Gewalt an Frauen im Alltag sichtbar werden. Erst im Januar diesen Jahres wurde in Marzahn wieder eine Frau Opfer eines Femizids, als ihr Ex-Partner sie laut Informationen des rbb mit Dutzenden Messerstichen ermordet haben soll.
weiterlesen »
Weiterlesen »