Im Jahr 2018 wurden in Marzahn-Hellersdorf fast 700.000 € in die Fahrradinfrastruktur investiert. Dies geht aus einer Antwort der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine schriftliche Anfrage hervor. Dies ist eine deutliche Steigerung im Vergleich zu den letzten Jahren. Im Jahr 2015 waren es mit 330.000 € weniger als die Hälfte.
Wie alle Berliner Bezirksämter hatte und hat auch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf die Möglichkeit, Radverkehrsinfrastrukturmittel der Haushaltstitel 0730 72016 (vormals 1270 72016) und 0730 52108 (vormals 1270 52108) sowie für die Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr vorgesehene Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG, Haushaltstitel 2920 72016) oder entsprechende SIWANA-Mittel (Haushaltstitel 9810 73041) bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (vormals Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt) für entsprechende Vorhaben zu beantragen. Davon hat das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf seit 2011 auch in vielen Fällen Gebrauch gemacht. Da dem Bezirk sonst keine eigenen Mittel für Radverkehrsanlagen zur Verfügung stehen, finanziert die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit dem Programm zur Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr einzelne abgestimmte, konkrete Projekte.
Dank regelmäßiger Abstimmungen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (vormals Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt) und auf der Basis der Erstellung entsprechender Planungsunterlagen konnten die vom Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur beantragten Mittel bisher auch stets zur Verfügung gestellt werden, da die stadtweit verfügbaren Mittel für alle von den Bezirksämtern auf der Basis vollständiger Planungsunterlagen beantragten Radverkehrsinfrastrukturvorhaben ausgereicht haben. Auch die Erstellung der für Radverkehrsinfrastrukturvorhaben erforderlichen Planungsunterlagen durch Dritte wurde und wird in erheblichem Umfang aus diesen Haushaltstiteln finanziert. Lediglich sehr aufwendige Baumaßnahmen, deren Kosten sich schon in der Planungsphase auf mehrere Millionen Euro schätzen lassen, oder Maßnahmen, die den kompletten Umbau längerer Straßenabschnitte umfassen sollen, können aus Radverkehrsinfrastrukturmitteln grundsätzlich nicht finanziert werden, sondern müssen im Rahmen der bezirklichen Investitionsplanung für den allgemeinen Straßenbau angemeldet werden. Die zur Verfügung gestellten Mittel wurden naturgemäß nicht vollständig abgerufen, da es häufig Planungs-, Bau- und Abrechnungsverzögerungen gab und bei der Abrechnung am Projektende oft mehr oder weniger große Einsparungen gegenüber den bewilligten Summen erzielt wurden, die allerdings dann anderen Radverkehrsinfrastrukturvorhaben zugutekamen, wenn sie der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (vormals Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt) rechtzeitig mitgeteilt wurden.
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt dazu mit: „In den Haushaltsjahren ab 2011 wurden folgende Mittel für die Entwicklung der Fahrradinfrastruktur verausgabt:
2011 412.733,97 €
2012 379.271,02 €
2013 34.324.04 €
2014 146.485,53 €
1015 331.878,35 €
2016 395.547,27 €
2017 507.434,11 €
2018 692.600,98 €
Verwandte Artikel
Bündnisgrüne Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Erhalt des Parkläuferprogramms und ausreichende Mittel für die Grünpflege
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf setzt sich für den Erhalt des erfolgreichen Parkläuferprogramms ein. Für die kommende BVV-Sitzung am 4. September kündigt die Fraktion einen Antrag an, mit dem sie die Bezirksbürgermeisterin auffordert, sich auf Landesebene klar gegen die geplante Streichung des Programms durch den Berliner Senat auszusprechen.
Auch die bündnisgrüne Fraktion in Tempelhof-Schöneberg hat sich bereits mit einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner sowie die zuständigen Senator*innen Ute Bonde und Stefan Evers gewandt und sich ebenfalls für den Erhalt des Programms starkgemacht.
In Marzahn-Hellersdorf wurde das Parkläuferprogramm aufgrund seiner positiven Wirkung zuletzt im Mai 2025 ausgeweitet. Seitdem sind die Parkläufer-Teams nicht nur an den Kaulsdorfer Seen, sondern auch am Biesdorfer Baggersee, der Hönower Weiherkette, im Regine-Hildebrandt-Park und im Kurt-Julius-Goldstein-Park aktiv. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für mehr Sauberkeit, ein respektvolles Miteinander und den Schutz der Natur – und stärken zugleich das Sicherheitsgefühl der Besucher*innen. weiterlesen »
Weiterlesen »
Kein Radweg auf der Allee der Kosmonauten bis mindestens 2030
Im Bezirk waren wir uns einig: Durch unseren Antrag vom Oktober 2023 sollte auf Höhe der Lomonossow Schule und des Wilhelm-von-Siemens Gymnasiums auf der Allee der Kosmonauten ein Radweg entstehen. Unser Antrag wurde damals von CDU und SPD mitgetragen und im Bezirksparlament beschlossen. Jetzt hat der schwarz-rote Senat die Planungen auf Eis gelegt für mindestens vier Jahre. Damit agiert die Landesebene gegen ihre eigenen Vertreter im Bezirk.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Unsere Fraktion zieht um!
Unser bündnisgrünes Fraktionsbüro muss umziehen. Aufgrund der Sanierung des Rathaus Marzahn findet ihr uns ab sofort in der Premnitzer Straße 11/13 im Raum 402. Damit liegt unser Fraktionsbüro nun in der Nähe des S-Bahnhof Mehrower Allee in Marzahn-West.
weiterlesen »
Weiterlesen »