+++ 9:55 Uhr – AKTUELL: Der Staatssekretär für Verkehr, Jens-Holger Kirchner, hat uns für heute abend abgesagt. Die öffentliche Kreisverbandssitzung “Verkehrspolitik” wird trotzdem stattfinden. Mit Harald Moritz (Sprecher für Verkehrspolitik) sowie Stefan Ziller (Wahlkreisabgeordneter) werden zwei Vertreter*innen der Regierungskoalition für die Diskussion und Fragen vor Ort sein. Ob es noch gelingt kurzfristig jemand aus der Senatsverwaltung zu finden, können wir aktuell nicht sagen. Dazu wird es einen neuen Termin mit Jens-Holger Kirchner geben, um mit ihm über die verkehrspolitischen Aufgaben in Marzahn-Hellersdorf zu sprechen. +++
Harald Moritz (Sprecher für Verkehrspolitik), Stefan Ziller (MdA) und Akteure aus dem Kiez diskutieren über GRÜNE Verkehrspolitik für Marzahn-Hellersdorf. Themen werden unter anderem die Nahverkehrstangente, die TRAM zum S-Bahnhof Mahlsdorf, die Tangentialverbindung Ost (TVO) und sicherer Radverkehr sein.
Die Berliner Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, dass Berliner Mobilitätskonzept an die sich wandelnden Mobilitätsbedürfnisse anzupassen. Dabei räumt die Koalition der Planung von Mobilitätsprojekten dem Erhalt und einer Förderung des Umweltverbundes grundsätzlich Priorität. Ein besonderer Schwerpunkt der Mobilitätspolitik ist der Erhalt der bestehenden Infrastruktur.
- Wann: Montag, 24.04.2017, 18:00 Uhr
- Wo: Evangelisches Gemeindezentrum Biesdorf Süd, Köpenicker Str. 165
- Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren
Zentrale Projekte für Marzahn-Hellersdorf sind der Ausbau der TRAM zum S-Bahnhof Mahlsdorf sowie der Lückenschluss der Tangentialverbindung Ost (TVO). In Ergänzung zur TVO werden wir mit der Planung für die Schienen-TVO (Nahverkehrstangente) beginnen. Bei der Radverkehrsinfrastruktur sind deutlich mehr Mittel für den Ausbau vorgesehen und der Senats will mit den Bezirken im Bündnis für den Radverkehr Lösungen zur schnelleren Planung und Umsetzung von Vorhaben entwickeln.
»Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.«



Verwandte Artikel
Gemeinsame Pressemitteilung der BVV Fraktionen B90/Die Grünen, SPD und Die Linke
Sonderausschuss zur Vereins-Affäre: Aufklärung zum SLHC e.V. und dem Gesundheitscampus am UKB Berlin e.V. steht erst am Anfang – die Erkenntnisse sind trotzdem schon jetzt brisant
Nach der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Mitgliedschaft des Bezirksamts im Verein Smart Living & Health Center (SLHC) e.V. und dem Gesundhetscampus e.V. bleibt aus Sicht von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke ein erheblicher Aufklärungsbedarf bestehen. Durch Recherchen vom Tagesspiegel und Abgeordnetenwatch wurden fragwürdige Verflechtungen erst sichtbar gemacht haben.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Wir stellen unser Team für die Berliner Wahlen 2026 auf
Wir haben auf unserer Kreismitglieder- und Aufstellungsversammlung am 17. Januar 2026 unser Team für die Berliner Wahlen 2026 gewählt. Der Kreisverband ist bereit, Verantwortung im Bezirk und im Land Berlin zu übernehmen. Ziel ist es, Marzahn-Hellersdorf weiterhin mit starken Stimmen in der Bezirksverordnetenversammlung und im Abgeordnetenhaus zu vertreten und Politik zu gestalten, die den Alltag der Menschen konkret verbessert. weiterlesen »
Weiterlesen »
IT‑Sicherheit in Marzahn-Hellersdorf – wir fordern einen Sonderausschuss
Der aktuelle Bericht des Berliner Rechnungshofes macht deutlich: In unserem Bezirk gibt es gravierende Defizite in der IT‑Sicherheit. Unzählige Versäumnisse – von veralteten Systemen über mangelhafte Zugangskontrollen bis hin zu unzureichender Dokumentation – gefährden nicht nur die Daten der Bürgerinnen und Bürger, sondern schwächen das Vertrauen in unsere kommunale Verwaltung.
Die Bündnisgrüne Fraktion in der BVV hat im letzten Bezirksparlament deshalb einen Antrag eingereicht für die sofortige Einrichtung eines Sonderausschusses für IT‑Sicherheit .
Weiterlesen »