Nickel von Neumann

Zur Schulreinigung stellte ich die Frage: Hat der Dreck System oder ist es ein Einzelfall? Seit Jahren kommen immer mal wieder Beschwerden über den schlechten Reinigungszustand der Schulen in unserem Bezirk auf. In der Presse wurde die Situation an der Johann-Julius-Haecker-Schule beschrieben, die wegen der enormen Verschmutzung sogar einen Tag den Unterricht ausfallen ließ. Erstmals in Berlin waren am 7. November 2014 wegen mangelnder Schulreinigung Marzahner Schüler nach Hause geschickt worden. Die Lehrer und Lehrerinnen mussten zum Putzlappen greifen. Das Bezirksamt tendierte zu der Meinung, dass es sich um einen Einzelfall handelt.

Dies sehe ich etwas anders. Jahrelang hat man in den Verträgen mit den Reinigungsfirmen die Bezahlung für die Leistung reduziert. Es kommt vor, dass von den Firmen an den Schulen nur eine einzige Reinigungskraft für z.T. mehrere Gebäude eingesetzt wird. Dies hat System! Wenn sich nicht grundlegend etwas ändert und mehr Geld bereitgestellt wird, wird es erneut zu Vorfällen wie an der Hecker Schule kommen.

Nachdem die Missstände in der Öffentlichkeit bekannt geworden sind, hat die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig einen von den Bündnisgrünen unterstützten Antrag be­schlossen, in dem eine bessere Schulreinigung gefordert wird.

Antrag – 1698/VII (12.11.2014)

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht:

1. die Einhaltung der Verträge zur Reinigungsleistung in Schulen unseres Bezirks sicherzustellen und bei entsprechenden Mängeln der Leistungsdurchführung gemeinsam mit den Schulleitungen die Option der Kündigung und Neuausschreibung zu prüfen.
2. bei künftigen Vergabeverfahren die Fehlleistungen der entsprechenden Unternehmen zu berücksichtigen und
3. das Verfahren zur Meldung von Reinigungsdefiziten durch die Schulen zu optimieren.

Begründung:

Bereits zum wiederholten Male sind Reinigungsleistungen in Schulen unseres Bezirkes nicht ausreichend bzw. gar nicht erfolgt. Nach der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule ist nun auch die Johann-Julius-Hecker-Schule betroffen. Dies hat unmittelbar Auswirkungen auf den Unterricht und daher müssen entsprechende Mängel unverzüglich geahndet und abgestellt werden.