In den vergangenen Jahren sind sechs SPD-Politikerinnen und Politiker aus Berlin zu den Grünen gewechselt – aktuell die Bezirkspolitikerin Rafaela Kiene aus Marzahn-Hellersdorf
(BERLIN – 10. MÄRZ 2013) Schon wieder wechselt eine Parlamentarierin der SPD zu den Grünen. Die Bezirkspolitikerin Rafaela Kiene nimmt ihr Mandat von der SPD in Marzahn-Hellersdorf mit in die Grünen-Fraktion. Der Landesverband hat der Aufnahme bereits zugestimmt. Die 22-jährige begründet ihren Parteiwechsel mit der Unzufriedenheit über die Arbeit der rot-schwarzen Koalition auf Landesebene.
„Wir freuen uns sehr über den Zuwachs in der Fraktion, insbesondere auf eine junge Frau wie Rafaela Kiene! Die gute Zusammenarbeit mit ihr haben wir schon in Ausschüssen geübt“, sagt die Vorsitzende der BündnisGrünen Fraktion Bernadette Kern.
In den vergangenen Jahren sind damit bereits sechs Berliner Politikerinnen und Politiker von der SPD zu den Grünen gewechselt: Nach der Einstellung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin beendete der Publizist Sergey Lagodinsky 2011 seine SPD-Mitgliedschaft und trat den Grünen bei. Er hatte 2007 die Gründung des bundesweiten Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten initiiert und war Mitglied des Bundesarbeitskreises der Integration und Migration beim Bundesvorstand der SPD. Heute ist er Grünen-Kandidat für den Bundestag.
In Marzahn-Hellersdorf wechselte 2011 Christoph Huhn von der SPD-Fraktion in die Bündnisgrüne Fraktion.
Im Jahr 2009 hatte die Friedrichshainer Anwältin Canan Bayram aus Protest die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus verlassen und ihr Mandat mit zu den Grünen genommen. Auch in den Jahren 2008 und 2009 hatten bereits zwei SPD-Politiker aus Friedrichshain-Kreuzberg die Bezirksfraktion verlassen und waren zu den Grünen gewechselt.
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Schwarz-Rot will erfolgreiche Lastenrad-Flotte wegkürzen – Bündnisgrüne Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Kurskorrektur
Seit dem 20. Januar 2019 profitiert der Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom ADFC-Projekt „fLotte kommunal“, das durch Senatsmittel ermöglicht wurde. Das kostenfreie Ausleihen von Lastenrädern an festen Standorten fördert nicht nur die klimafreundliche Mobilität, sondern stärkt auch die Teilhabe – ganz ohne Führerschein. Die Nachfrage ist hoch, die Bilanz positiv: Seit der Einführung konnten zahlreiche Bürger*innen das Angebot nutzen, um Einkäufe, Umzüge oder Transportfahrten emissionsfrei zu erledigen. Die Organisation übernimmt der ADFC Berlin, der auch Wartung und Reparaturen durch ehrenamtliche Patenschaften sichert.
Dass dieses Erfolgsmodell nun auf der Kippe steht, ist ein herber Rückschlag für den Klimaschutz im Bezirk. Durch die drastischen Kürzungen im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (BEK 2030) entfällt die Grundfinanzierung der fLotte Berlin – mit gravierenden Folgen: Ein Großteil der Lastenräder muss stillgelegt werden, sollte keine alternative Förderung gefunden werden. weiterlesen »
Weiterlesen »
CDU und SPD gegen Inklusionssport
Knapp 8 Monate haben wir darum gekämpft, aber am Ende war es leider doch vergeblich. CDU und SPD haben unseren Antrag für die Anschaffung mobiler und höhenverstellbarer Basketballkörbe leider abgelehnt. Damit stellen sie sich leider unseren Bemühungen entgegen mehr inklusiven Sport für Kinder und Menschen mit Beeinträchtigung zu ermöglichen.
Wir haben bereits im vergangenem Jahr höhenverstellbare Basketballkörbe für Marzahn-Hellersdorf beantragt. Diese sind gerade wichtig für Kinder unter 12 Jahren und ermöglichen zusätzlich mehr Menschen mit Beeinträchtigung, Basketball spielen zu können. Wir lassen uns nicht abspeisen und kämpfen jedenfalls weiter für den inklusiven Sport!
Weiterlesen »
Große Erfolge – Pestizidfreie Kommune, Mehr Mülleimer & Naturgarten
Bei der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments wurden gleich mehrere unserer Anträge beschlossen. Bereits seit Juni arbeiten wir an der Ernennung von Marzahn-Hellersdorf zur pestizidfreien Kommune. Mit dem Beschluss im September bekennt sich der Bezirk dazu pestizidfrei zu werden und dadurch die Natur und die hier lebenden Tiere zu schützen.
weiterlesen »
Weiterlesen »