Anfrage 1894/VI
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie ist der Stand der Umsetzung des BVV-Beschlusses DS 1161/VI (vgl. a. Drs. 702/VI)?
Eine Besetzung der Stelle des Energiebeauftragten aus dem Personalbestand des Fachbereiches ImBau konnte aufgrund der hohen Arbeitsbelastung bisher nicht erfolgen. Die deutlich erhöhte Arbeitsbelastung resultiert im Wesentlichen aus den zusätzlichen Bauherrenleistungen für die Maßnahmen der Konjunkturprogramme I und II sowie immer mehr an Umfang zunehmenden ZIS-Maßnahmen.
2. Welche konkreten Aufgaben der Energiebeauftragten sind bisher durch wen erfüllt worden?
Wie bereits zur Drs. 702/VI dargelegt, werden die im Absatz 2 zu § 20 BEnSpG unter Ziffer 1 bis 4 genannten Aufgaben eines Energiebeauftragten für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von dem ingenieurtechnischen Personal des Fachbereiches Baumanagement im Rahmen seiner Dienstaufgaben wahrgenommen.
Mit freundlichen Grüßen
St. Richter
Bezirksstadtrat für Bildung, Kultur und Immobilien
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