Vielen Dank an unsere Wählerinnen und Wähler. Bundesweit ist unser Stimmenanteil von 8,1% auf 10,7% gestiegen. Auch im Bezirk gewannen wir an Stimmen hinzu und konnten uns von 5,2% auf 7,0% verbessern. Stefan Ziller hat als Direktkandidat auch zwei Prozentpunkte gut gemacht und erreichte 5,7% der Erststimmen.
Unser Kreisverband gratuliert Petra Pau (Die Linke) zum Gewinn des Direktmandats in Marzahn-Hellersdorf und wünschen ihr viel Erfolg bei der Arbeit für die Menschen hier im Bezirk.
Unser Wahlziel Schwarz-Gelb zu verhindern haben wir leider nicht erreicht. Nun gilt es die gesellschaftlichen Kräfte aus der Opposition heraus zu vernetzen und zu bündeln, um stark zu sein gegen eine Verlängerung der Atomkraftlaufzeiten und eine Steuersenkungspolitik, die zu Lasten der Bildung, des Sozialen und der Investitionen in erneuerbaren Energie geht und auf Pump bezahlt wird, was dann vor allem die jungen Menschen zu tragen haben.
Wir brauchen ihre Unterstützung. Ob als Mitglied oder als Mitstreiter_in. Besuchen Sie unsere Kreisverbandssitzungen, arbeiten Sie in Landesarbeitsgemeinschaften zu bestimmten Themen oder unterstützen Sie uns mit einer Mitgliedschaft und erhalten regelmäßig Informationen über unsere Arbeit.
Den Termin für unsere nächste KV-Sitzung finden Sie/ findest du unter Termine.
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In der November Sitzung des Bezirksparlaments (BVV) Marzahn-Hellersdorf hat die Bündnisgrüne Fraktion einen Antrag für ein Baumsofortprogramm eingereicht, um die Umsetzung des Berliner Baumgesetzes im Bezirk voranzutreiben. Das Bezirksamt soll demnach bis zum 31. Dezember 2025 eine Liste aller offenen, bepflanzbaren Baumscheiben aus dem Grünflächeninformationssystem vorlegen. Ziel ist es, im Frühjahr 2026 rechtzeitig zur Pflanzsaison so viele dieser Standorte wie möglich mit neuen Bäumen zu bepflanzen. Die entsprechenden Vorbestellungen in Baumschulen sollen unverzüglich erfolgen.
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Daher haben wir zur letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20. November eine Resolution vorgeschlagen, die Femizide als Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen verurteilt und konkrete Maßnahmen zu deren Bekämpfung fordert. Wir freuen uns, dass die anderen demokratischen Fraktionen unseren Vorschlag unterstützt haben und mit dem Beschluss der Gewalt etwas entgegensetzen wollen.
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Nach Protest durch die Schüler- und Elternschaft der Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule scheint eine Weiterfinanzierung der Schulstation „Bruno” in Aussicht zu sein. Schülerinnen und Schüler hielten gemeinsam mit zahlreichen Eltern eine Kundgebung vor dem Tagungsort der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ab und unterstrichen damit ihre Forderung, die Schulstation „Bruno” an der Schule dürfe nicht den Haushaltskürzungen zum Opfer fallen. Außerdem brachte die Schuldelegation insgesamt vier Einwohneranfragen ein und überreichte dem BVV-Vorsteher eine Petition mit mehr als 1.400 Unterschriften. Im Verlauf der Sitzung kündigte Jugendstadtrat Gordon Lemm (SPD) daraufhin vage eine Idee an, wie die nötigen 50.000 Euro finanziert werden könnten, auch wenn diese Lösung „noch nicht ganz spruchreif” sei, weil sie auch von anderen Partnern abhänge. weiterlesen »
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