SPD und Linkspartei haben einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, den geplanten Sozialpass auch auf GeringverdienerInnen auszuweiten. Der Antrag sah vor, auch Menschen die ein geringes Einkommen, aber keinen Sozialtransferanspruch haben, die Vergünstigungen des Sozialpasses bei Kultur- und Freizeitangeboten zu gewähren.

Während Parteitage von SPD und der Linken vom Thema “Arm trotz Arbeit” dominiert werden, weigert sich Rot-Rot in Berlin, Menschen mit niedrigen Einkommen zu unterstützen. Insbesondere Menschen mit einem sehr niedrigen Einkommen brauchen diese Unterstützung dringend. Für die Betroffenen wäre es das richtige Signal, da sie häufig resignieren, weil ihr Geld trotz Arbeit kaum zum Leben reicht und sie von vielen gesellschaftlichen Aktivitäten ausgeschlossen sind. Solange die Mindestlohndebatte nicht vorankommt, muss Berlin andere Maßnahmen ergreifen, um Geringverdienern ein würdiges Dasein zu ermöglichen.

Jasenka Villbrandt, sozialpolitische Sprecherin