KA 064/VI

1. Haben Messungen zu Feldstärken, Frequenzen o.a. bezüglich der Strahlung der bestehenden Mobilfunk-Anlagen im Bezirk stattgefunden?
2. Wenn ja: wann, wo, in welchem Umfang, unter welchen Konditionen, mit welchen Ergebnissen?
3. Welche Messungen hat das Bezirksamt im Jahr 2006 und 2007 durchgeführt? (entsprechend Zusage an BürgerInnen und Bausachverständige im Juli, August 2006 für Messungen im November 2006)
4. Welche Ergebnisse und Erkenntnisse haben diese Messungen erbracht?
5. Wie hat das Bezirksamt darauf reagiert?
6. Welche weiteren Schritte sind erfolgt und sind geplant?
7. Welche Messungen werden kontinuierlich erfolgen, durch wen, wann?
8. Welche Zusammenarbeit mit der Bundesnetzagentur besteht insbesondere bezüglich der Mobilfunk-Anlagen insbesondere an Stellen hoher Dichte?
(vgl. Punkt 4 der Freiwilligen Selbstverpflichtung … EMF-Monitoring,
vgl. Punkt  1.2., 1.3.,  2. der Verbändevereinbarung…  Information, Vorgehensweise)

1. Haben Messungen zu Feldstärken, Frequenzen o.a. bezüglich der Strahlung der bestehenden Mobilfunk-Anlagen im Bezirk stattgefunden?
Ja im Bezirk Marzahn-Hellersdorf haben Messungen der elektromagnetischen Feldstärke bei bestehenden Mobilfunksendeanlagen stattgefunden.

2. Wenn ja: Wann, wo, in welchem Umfang, unter welchen Konditionen, mit welchen Ergebnissen?
Jährlich führt die Bundesnetzagentur Deutschland weit derartige Messungen durch. Dabei wurden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2004 und 2006 jeweils 3 Messorte erfasst. Für das Jahr 2008 laufen gerade die Abstimmungen.
Weiter wurde, wie bereits in der Antwort zur Kleinen Anfrage Nr. 057/VI der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Frau Kern) ausgeführt, im Jahr 2004 eine Messkampagne in Berlin mit 4 Messorten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf durchgeführt. Zu den Ergebnissen wird u. a. auf die Antwort der Anfrage Nr. 057/VI verwiesen.
Zusätzlich sollen hier noch die wesentlichsten Ergebnisse aus diesen insgesamt 25 Messpunkten dargestellt werden:
Absolut größter Immissionswert: 15,57 % vom Grenzwert
Absolut kleinster Immissionswert: 0,03 % vom Grenzwert
Spannweite zwischen kleinster und größter Immission: ca. 34 dB (Faktor 52)
Größter Immissionswert bei fehlender bzw. eingeschränkter Sichtverbindung zu den Antennen: 2,80 % vom Grenzwert
Im Mittel vorhandene Immissionen: 4,78 % vom Grenzwert
Im Mittel vorhandene Immissionen an Punkten mit Sichtverbindung zu den Antennen: 5,16 % vom Grenzwert
Im Mittelvorhandene Immissionen bei fehlender bzw. eingeschränkter Sichtverbindung zu den Antennen: 1,96 % vom Grenzwert
Die Konditionen zu diesen Aussagen sind die, dass diese Ergebnisse sich darauf beziehen, dass alle eingemessenen Anlagen den maximal von der Bundesnetzagentur zugelassenen Ausbauzustand hätten.
3. Welche Messungen hat das Bezirksamt im Jahr 2006 und 2007 durchgeführt (entsprechend Zusage an Bürger/-innen und Bausachverständige im Juli, August 2006 für Messungen im November 2006)?
Das Bezirksamt führt keine eigenen Messungen durch und es hat auch keine Zusagen dazu gemacht.

4. Welche Ergebnisse und Erkenntnisse haben diese Messungen erbracht?
entfällt

5. Wie hat das Bezirksamt darauf reagiert?
entfällt

6. Welche weiteren Schritte sind erfolgt und sind geplant?
Es sind keine weiteren Schritte erfolgt oder geplant, außer der Vorbereitung der nächsten Messkampagne der Bundesnetzagentur für 2008.

7. Welche Messungen werden kontinuierlich erfolgen, durch wen, wann?
Siehe unter 2. und 6.

8. Welche Zusammenarbeit mit der Bundesnetzagentur besteht insbesondere bezüglich der Mobilfunk-Anlagen, insbesondere an Stellen hoher Dichte (vgl. Punkt 4 der Freiwilligen Selbstverpflichtung … EMF-Monitoring, vgl. Pkt. 1.2., 1.3., 2. der Verbändevereinbarung … Information, Vorgehensweise)?
Mit der Bundesnetzagentur gibt es keine direkte Zusammenarbeit seitens des Bezirksamtes. Die bereits erwähnten Messkampagnen werden über die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz koordiniert.