KA 064/VI
1. Haben Messungen zu Feldstärken, Frequenzen o.a. bezüglich der Strahlung der bestehenden Mobilfunk-Anlagen im Bezirk stattgefunden?
2. Wenn ja: wann, wo, in welchem Umfang, unter welchen Konditionen, mit welchen Ergebnissen?
3. Welche Messungen hat das Bezirksamt im Jahr 2006 und 2007 durchgeführt? (entsprechend Zusage an BürgerInnen und Bausachverständige im Juli, August 2006 für Messungen im November 2006)
4. Welche Ergebnisse und Erkenntnisse haben diese Messungen erbracht?
5. Wie hat das Bezirksamt darauf reagiert?
6. Welche weiteren Schritte sind erfolgt und sind geplant?
7. Welche Messungen werden kontinuierlich erfolgen, durch wen, wann?
8. Welche Zusammenarbeit mit der Bundesnetzagentur besteht insbesondere bezüglich der Mobilfunk-Anlagen insbesondere an Stellen hoher Dichte?
(vgl. Punkt 4 der Freiwilligen Selbstverpflichtung … EMF-Monitoring,
vgl. Punkt 1.2., 1.3., 2. der Verbändevereinbarung… Information, Vorgehensweise)
1. Haben Messungen zu Feldstärken, Frequenzen o.a. bezüglich der Strahlung der bestehenden Mobilfunk-Anlagen im Bezirk stattgefunden?
Ja im Bezirk Marzahn-Hellersdorf haben Messungen der elektromagnetischen Feldstärke bei bestehenden Mobilfunksendeanlagen stattgefunden.
2. Wenn ja: Wann, wo, in welchem Umfang, unter welchen Konditionen, mit welchen Ergebnissen?
Jährlich führt die Bundesnetzagentur Deutschland weit derartige Messungen durch. Dabei wurden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2004 und 2006 jeweils 3 Messorte erfasst. Für das Jahr 2008 laufen gerade die Abstimmungen.
Weiter wurde, wie bereits in der Antwort zur Kleinen Anfrage Nr. 057/VI der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Frau Kern) ausgeführt, im Jahr 2004 eine Messkampagne in Berlin mit 4 Messorten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf durchgeführt. Zu den Ergebnissen wird u. a. auf die Antwort der Anfrage Nr. 057/VI verwiesen.
Zusätzlich sollen hier noch die wesentlichsten Ergebnisse aus diesen insgesamt 25 Messpunkten dargestellt werden:
Absolut größter Immissionswert: 15,57 % vom Grenzwert
Absolut kleinster Immissionswert: 0,03 % vom Grenzwert
Spannweite zwischen kleinster und größter Immission: ca. 34 dB (Faktor 52)
Größter Immissionswert bei fehlender bzw. eingeschränkter Sichtverbindung zu den Antennen: 2,80 % vom Grenzwert
Im Mittel vorhandene Immissionen: 4,78 % vom Grenzwert
Im Mittel vorhandene Immissionen an Punkten mit Sichtverbindung zu den Antennen: 5,16 % vom Grenzwert
Im Mittelvorhandene Immissionen bei fehlender bzw. eingeschränkter Sichtverbindung zu den Antennen: 1,96 % vom Grenzwert
Die Konditionen zu diesen Aussagen sind die, dass diese Ergebnisse sich darauf beziehen, dass alle eingemessenen Anlagen den maximal von der Bundesnetzagentur zugelassenen Ausbauzustand hätten.
3. Welche Messungen hat das Bezirksamt im Jahr 2006 und 2007 durchgeführt (entsprechend Zusage an Bürger/-innen und Bausachverständige im Juli, August 2006 für Messungen im November 2006)?
Das Bezirksamt führt keine eigenen Messungen durch und es hat auch keine Zusagen dazu gemacht.
4. Welche Ergebnisse und Erkenntnisse haben diese Messungen erbracht?
entfällt
5. Wie hat das Bezirksamt darauf reagiert?
entfällt
6. Welche weiteren Schritte sind erfolgt und sind geplant?
Es sind keine weiteren Schritte erfolgt oder geplant, außer der Vorbereitung der nächsten Messkampagne der Bundesnetzagentur für 2008.
7. Welche Messungen werden kontinuierlich erfolgen, durch wen, wann?
Siehe unter 2. und 6.
8. Welche Zusammenarbeit mit der Bundesnetzagentur besteht insbesondere bezüglich der Mobilfunk-Anlagen, insbesondere an Stellen hoher Dichte (vgl. Punkt 4 der Freiwilligen Selbstverpflichtung … EMF-Monitoring, vgl. Pkt. 1.2., 1.3., 2. der Verbändevereinbarung … Information, Vorgehensweise)?
Mit der Bundesnetzagentur gibt es keine direkte Zusammenarbeit seitens des Bezirksamtes. Die bereits erwähnten Messkampagnen werden über die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz koordiniert.
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Negativtrend stoppen – Straßenbäume ausreichend nachpflanzen!
Wir Bündnisgrüne setzen uns immer wieder dafür ein, dass die Baumbilanz für Marzahn-Hellersdorf endlich ausgeglichen ist. Laut der Antwort auf eine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus verringerte sich die Anzahl der Straßenbäume von 45.554 im Jahr 2022 zu 41.756 im Jahr 2023. Damit setzt sich wieder einmal der Negativtrend fort. Wir wollen dass solche Lücken zukünftig gar nicht erst entstehen.
Daher haben wir uns dem überfraktionellen Antrag angeschlossen um die Lücke zwischen gefällten und neu gepflanzten Straßenbäumen in den kommenden Jahren auszugleichen. Ziel ist es mindestens so viele Bäume zu pflanzen, wie in einem Jahr gefällt werden müssen. Bei erneutem zeitlichem Verzug von Nachpflanzungen, sollen diese prioritär an für den Bezirk gesellschaftlich wichtigen Orten stattfinden. Dazu zählen: Schulen, Parks und Spielplätze, Plätze, Denkmalbereiche und Denkmalensembles sowie Gebiete mit Erhaltungssatzung.
Weiterlesen »
Schwarz-Rot soll seine Zusagen einhalten – Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern!
Seit unserem Antrag vom Januar zur Auszahlung der Hauptstadtzulage an die freien Träger hat sich leider einiges verändert. Mit der Rücknahme der ursprünglich erteilten Zusage zur Refinanzierung der Hauptstadtzulage für die Beschäftigten der freien Träger, verweigert sich die schwarz-rote Landesregierung jeder sozialpolitischen Verantwortung. Der Vertrauensbruch des Berliner Senats ist massiv.
Der Senat zeigt all jenen Menschen die kalte Schulter, die tagtäglich in Sozial-, Kultur- und Jugendeinrichtungen die Stadt am Laufen halten. Dieser Irrweg muss rückgängig gemacht werden.
Durch den Beschluss des Änderungsantrages in der letzten BVV hat sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf klar positioniert und an die Seite der Beschäftigten gestellt. Das Bezirksamt muss sich nun gegenüber dem Berliner Senat dafür vehement einsetzen, dass dieser seine Zusagen gegenüber den Beschäftigten freier Träger auch einhält und die Zahlung der Hauptstadtzulage durch eine vom Senat zu tragende Refinanzierung ermöglicht.
Weiterlesen »
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Marzahn-Hellersdorf geht voran
Unsere Pressemitteilung haben wir erstmals in Leichter Sprache verfasst:
Letzte Woche Donnerstag war das Bezirks-Parlament. Dort entscheiden Politiker über Dinge in deinem Kiez. Zum Beispiel: Wo sind Gehwege nicht barrierefrei.
Wir haben als Grüne zu einem großen Gesetz nachgefragt. Es heißt “Bundes-Teilhabe-Gesetz”.
Das Gesetz ist für Menschen mit Behinderungen da. In dem Gesetz stehen viele Regeln. Zum Beispiel: Menschen mit Behinderungen sollen in ihrem Leben mehr selbst bestimmen können. Und sie sollen besser am Arbeits-Leben teilhaben könnnen.
Das Bundes-Teilhabe-Gesetz ist seit dem Jahr 2020 gültig. Wir wollten deshalb wissen: Wie viel wurde schon geschafft? Wie geht es Menschen mit Behinderungen heute? Bekommen sie genau die Hilfe, die sie wegen einer Behinderung brauchen? Was macht der bezirkliche Teilhabe-Beirat? weiterlesen »
Weiterlesen »