Das Ergebnis unseres Mitgliederentscheids liegt vor. Wir haben wieder einmal mehr Demokratie gewagt und es hat sich gelohnt! Die von uns gewählten 9 wichtigsten grünen Regierungsprioritäten sind:
Themenbereich: Energiewende & Ökologie
- 100 % Erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand (Projekt 01)
- Die Massentierhaltung beenden – ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung (Projekt 08)
- Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge – neue Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität (Projekt 05)
Themenbereich: Gerechtigkeit
- Niedriglöhne abschaffen – einen allgemeinen Mindestlohn einführen (Projekt 20)
- 2-Klassen-Medizin abschaffen – EINE Bürgerversicherung für alle (Projekt 27)
- Die Finanzmärkte neu ordnen – eine Schuldenbremse für Banken (Projekt 17)
Themenbereich: Moderne Gesellschaft
- Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – ein Rüstungsexportgesetz beschließen (Projekt 57)
- Das Betreuungsgeld abschaffen – gute Kita-Plätze besser ausbauen (Projekt 38)
- Rechtsextremismus entschieden entgegentreten – Projekte gegen Rechtsextremismus systematisch fördern (Projekt 45)
Mehr dazu in Kürze hier: www.gruene.de/
Bündnis 90/Die Grünen bedauern, dass diese Planung zur Zukunft des Wernerbades ohne öffentliche Diskussion und ohne Einbeziehung der Bewohner von Kaulsdorf und Mahlsdorf erfolgt ist. So wurden die EinwohnerInnen nun vor vollendete Tatsachen gestellt und sollen nur noch abnicken, was von ihnen gar nicht geplant war. Dabei wäre die künftige Nutzung dieses einmaligen landschaftlichen Kleinods eine ideales Möglichkeit gewesen, die Bürgerinnen und Bürger bei der Planung einzubeziehen.
