Antrag – 0914/VII (08.05.2013)

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Regenbogenfahne jährlich zur Pride Week vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Alice-Salomon-Platz, zu hissen. Die Beflaggung mit der Regenbogenfahne hat mit Beginn der Pride Week, also dem Montag vor dem Christopher-Street-Day [CSD], zu beginnen und bleibt dann bis zum Ende der Pride Week, also dem Sonntag nach dem Christopher-Street-Day [CSD], bestehen.

Begründung:

Die Regenbogenfahne ist das Symbol der LGBTTI-Bewegung, die das Ziel der Gleichstellung sowie Gleichberechtigung von LGBTTI-Personen verfolgt. Darüber hinaus setzt sich die Bewegung für eine starke Antidiskriminierungspolitik ein und lehnt somit jegliche Form der Diskriminierung konsequent ab. Die Regenbogenfahne wurde weltweit, nach der umstrittenen Polizeirazzia von 1961 in der New Yorker Christopher-Street in bekannten „Szene“ Lokalitäten zum Symbol der LGBTTI-Bewegung.

Nach diesem Vorfall entstand die Lesben-Schwulen-Bisexuellen-Transsexuellen-Transgender-Intersexuellen-Bewegung und sie begeht bis heute jährlich weltweit, bis auf einzelne Staaten, die die Menschenrechte dieser Personengruppe ignorieren, den Christopher-Street-Day als Demonstration für ihre Rechte. Auch begehen sie diesen Tag aus Solidarität mit den Menschen, die in einzelnen Staaten noch immer rechtlich diskriminiert und öffentlich angeprangert werden, auch von Seiten des Staates durch die Politik.

Marzahn-Hellersdorf als Ort der Vielfalt darf sich der öffentlichen Solidarisierung mit Schwulen, Lesben, Transgendern, Bisexuellen, Transsexuellen sowie Intersexuellen Menschen nicht verwehren. Durch das jährliche Hissen der Regenbogenfahne vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf kann der Bezirk deutlich machen, dass LGBTTI-Personen willkommen sind und als vollwertiger Teil unserer Bezirksgesellschaft akzeptiert werden! Weiter würde dies zeigen, dass der Bezirk stets bemüht ist, sich für die Verbesserung der Situation von Lesben, Schwulen, Transgendern, Bisexuellen, Transsexuellen sowie Intersexuellen Menschen einzusetzen!

Begriffserklärung:

LGBTTI – Lesbian, Gay, Bisexuell, Transgender, Transsexuell, Intersexuell