In Marzahn-Hellersdorf leben Menschen mit unterschiedlichen Lebensweisen, Zielen und Ideen. Genau das macht unseren Bezirk so lebenswert. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN werden diese Vielfalt erhalten und Toleranz, Gleichberechtigung und Integration aller Menschen im Bezirk verbessern.
Den sozialen Zusammenhalt stärken
Um dies zu erreichen braucht es Menschen, die sich für diese Werte einsetzen und im täglichen Leben dafür eintreten. Und davon gibt es viele in Marzahn-Hellersdorf. Sie engagieren sich ehrenamtlich in Vereinen, beraten ihre Mitmenschen in schwierigen Situationen, organisieren nachbarschaftliches Leben oder engagieren sich in der Flüchtlingshilfe. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen diese Menschen unterstützen und Nachbarschaftsinitiativen stärker fördern. Denn gerade dieses Engagement ist es, das den sozialen Zusammenhalt im Bezirk stärkt.
Gleiche Rechte und Pflichten für Alle
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen in Marzahn-Hellersdorf moderne Rollenbilder fördern. Die Vereinbarkeit von Familie, Beruf aber auch Freizeit und Ehrenamt muss gestärkt werden. Eltern sollen bei der Umsetzung einer gewaltfreien Erziehung unterstützt werden.
Willkommenskultur nachhaltig leben
2015 kamen viele geflüchtete Menschen in unseren Bezirk. Mittlerweile sind sie Nachbar:innen geworden. Ebenso haben sich im Bezirk Projekte wie z.B. Sprachcafes etabliert, die Menschen unterstützen und zusammen bringen. Dennoch bedarf es weiterer Anstrengungen, ein freundschaftliches Miteinander in unserem Bezirk zu fördern. Hier möchten wir insbesondere die Stadtteilzentren unterstützen, mehr interkulturelle Angebote zu unterbreiten. Ebenso setzen wir setzen wir uns dafür ein, nach dem Modell der Stadtteilmütter, Geflüchtete zu qualifizieren, um anderen Familien helfen zu können.
In Marzahn-Hellersdorf ist kein Platz für Hass und Rechtsextremismus
Mit großer Sorge nehmen wir den gewaltbereiten Rassismus und die in den letzten Jahren entstandenen rechtsextremen Strukturen wahr. Mit dem Einzug der AfD in die Bezirksverordnetenversammlung 2016 hat sich diese Situation noch verschärft. Mit der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung hat unser Bezirk bereits seit langem eine geeignete Struktur. Grundlage der weiteren Arbeit (Prävention, Bildung, Schulungen, Aktionen etc.), in die alle demokratischen Kräfte, freien Träger, Kitas, Schulen, Sicherheitsfirmen u.a. einbezogen werden sollen, muss eine schonungslose Analyse der aktuellen Situation sein. Wir BÜNDNISGRÜNEN treten gegen rassistische, rechtsextreme und antisemitische Erscheinungen und jegliche Gewalt in unserem Bezirk ein.
Diversity: Für eine Politik der Vielfalt und ein Regenbogenzentrum
BÜNDNISGRÜNES Anliegen ist es, dass das Nebeneinander verschiedener Lebensformen respektvoll und auf Augenhöhe selbstverständlich wird. Wir setzen uns aktiv für die Rechte von LGBTI-Personen (Lesbian [Lesben] Gay [Schwule] Bisexuell Transgender Intersex) ein und zeigen Diskriminierung in jeder Form die Rote Karte. Aus diesem Grund werden wir weiter für einen Bezirksplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit kämpfen. Dazu gehört Präventionsarbeit in Schulen, Vereinen und Verbänden sowie bei den freien Trägern der Jugendhilfe. Im Bezirksplan wollen wir Schulungen der Mitarbeiter:innen in der Bezirksverwaltung fest verankern.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen die Idee, dass sich in unserem Bezirk ein Treffpunkt für LGBTI-Personen und deren Freund:innen etabliert. Dieses Regenbogenzentrum soll den Austausch unter den Menschen fördern sowie Präventionsarbeit anbieten durch zu entwickelnde Angebote. Dieser Treffpunkt muss auch als Schutzraum für Menschen dienen. Die aktuellen Beratungs- und Unterstützungsangebote im Bezirk sind in einer Publikation zusammen zu tragen und zu veröffentlichen.
Städtepartnerschaften politisch nutzen
Die Entstehung LGBT-freier Zonen in Polen hat vielen vor Augen geführt, dass auch in Europa die Rechte von LGBTI-Personen in Gefahr sind. Die Beziehungen unseres Bezirkes zu unseren Partnerstädten sollten vor solchen diskriminierenden Praxen nicht die Augen verschließen. Wir BÜNDNISGRÜNEN möchten dem Beispiel von Steglitz-Zehlendorf folgen und unsere Beziehungen zu unserer Partnerstadt Tychy, aber auch zu unseren anderen Partnerstädten, auf den Prüfstand stellen und kommunale Außenpolitik stärker mit Leben füllen. Es ist inakzeptabel, dass die Errungenschaften der queeren Gemeinschaft ohne Konsequenzen innerhalb Europas mit Füßen getreten werden.
Öffentliche Erinnerungskultur sichtbar machen
Unser Bezirk wurde durch viele verschiedene Personen und Personengruppen nachhaltig geprägt. Ihre Arbeit und ihr Lebenswerk sollte verstärkt öffentlich sichtbar gemacht werden. Wir BÜNDNISGRÜNEN setzen uns dafür ein, dass insbesondere marginalisierte Gruppen, die den Bezirk bereichern, öffentliche Anerkennung genießen und auch in die Namensfindung von Plätzen und Straßen einbezogen werden. Auch den Opfern rassistischer und rechtsextremer Gewalttaten im Bezirk sollte entsprechend gedacht werden. So ist beispielsweise unser Anliegen, eine Gedenktafel für den aus rassistischen Motiven heraus ermordeten Nguyễn Tấn Dũng am Ort der Tat einzurichten.
Demokratie geht nur zusammen
Alle Menschen, wo auch immer sie geboren wurden, sind in Marzahn-Hellersdorf willkommen! Alle, die hier wohnen, müssen die Möglichkeit haben, sich an Entscheidungen im Bezirk zu beteiligen. Deshalb setzen wir uns für ein Wahlrecht für alle hier lebenden Menschen bei Kommunalwahlen und Entscheiden ein.
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Negativtrend stoppen – Straßenbäume ausreichend nachpflanzen!
Wir Bündnisgrüne setzen uns immer wieder dafür ein, dass die Baumbilanz für Marzahn-Hellersdorf endlich ausgeglichen ist. Laut der Antwort auf eine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus verringerte sich die Anzahl der Straßenbäume von 45.554 im Jahr 2022 zu 41.756 im Jahr 2023. Damit setzt sich wieder einmal der Negativtrend fort. Wir wollen dass solche Lücken zukünftig gar nicht erst entstehen.
Daher haben wir uns dem überfraktionellen Antrag angeschlossen um die Lücke zwischen gefällten und neu gepflanzten Straßenbäumen in den kommenden Jahren auszugleichen. Ziel ist es mindestens so viele Bäume zu pflanzen, wie in einem Jahr gefällt werden müssen. Bei erneutem zeitlichem Verzug von Nachpflanzungen, sollen diese prioritär an für den Bezirk gesellschaftlich wichtigen Orten stattfinden. Dazu zählen: Schulen, Parks und Spielplätze, Plätze, Denkmalbereiche und Denkmalensembles sowie Gebiete mit Erhaltungssatzung.
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Schwarz-Rot soll seine Zusagen einhalten – Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern!
Seit unserem Antrag vom Januar zur Auszahlung der Hauptstadtzulage an die freien Träger hat sich leider einiges verändert. Mit der Rücknahme der ursprünglich erteilten Zusage zur Refinanzierung der Hauptstadtzulage für die Beschäftigten der freien Träger, verweigert sich die schwarz-rote Landesregierung jeder sozialpolitischen Verantwortung. Der Vertrauensbruch des Berliner Senats ist massiv.
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Durch den Beschluss des Änderungsantrages in der letzten BVV hat sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf klar positioniert und an die Seite der Beschäftigten gestellt. Das Bezirksamt muss sich nun gegenüber dem Berliner Senat dafür vehement einsetzen, dass dieser seine Zusagen gegenüber den Beschäftigten freier Träger auch einhält und die Zahlung der Hauptstadtzulage durch eine vom Senat zu tragende Refinanzierung ermöglicht.
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Unsere Pressemitteilung haben wir erstmals in Leichter Sprache verfasst:
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