Zum Beschluss des Wahlprogramms von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erklären die beiden Spitzenkandidaten Cordula Streich und Nickel von Neumann:
In einem basisdemokratischen Prozess mit allen grünen Mitgliedern aus Marzahn-Hellersdorf haben Bündnis 90/Die Grünen ein ausgewogenes und zukunftsorientiertes Wahlprogramm verabschiedet. Die Schwerpunkte der Bündnisgrünen im Bezirk spiegeln sich auch im Wahlprogramm wieder. Bündnis 90/Die Grünen setzen auf ein demokratisches und weltoffenes Marzahn-Hellersdorf. Gleichzeitig wollen sie einen noch lebenswerteres Umfeld für die Menschen im Bezirk schaffen und Flüchtlinge in den Bezirk besser integrieren. Den jungen Menschen im Bezirk wollen Bündnis 90/Die Grünen eine Perspektive durch bessere Bildung bieten. Nicht zu kurz kommen im Wahlprogramm der Bündnisgrünen die Kernthemen der Partei wie Klima-und Umweltschutz, Energiewende und klimagerechte Mobilität.
Für die Spitzenkandidatin für die BVV-Liste Cordula Streich ist im Wahlprogramm besonders wichtig, dass Familien und Alleinerziehende besser unterstützt werden. „So wollen wir Kitas zu Kinder- und Familienzentren weiterentwickeln und diese zusätzliche Förderungen erhalten. Gleichzeitig wollen wir in Kitas und Schulen für gesünderes Essen sorgen, welches vorwiegend aus regionalen und wenn möglich mit Bio-Produkten zubereitet wird. Dabei sollen die Kinder schrittweise einbezogen werden und somit Grundlagen ihrer Ernährung erlernen.“
Nickel von Neumann, ebenfalls Spitzenkandidat ergänzt: „Für uns Bündnisgrüne ist eine intakte Umwelt wichtig. Deshalb setzen wir uns mit unserem Wahlprogramm für Ausbau und Erhalt von Grünflächen, den Schutz der örtlichen Gewässer und Biotope sowie eine saubere und schadstoffarme Atemluft ein. Der Klimakrise müssen wir auch im Bezirk begegnen.“
Mit diesem Wahlprogramm sehen sich Bündnis 90/Die Grünen für die Wahl zur BVV am 18. September 2016 gut aufgestellt und bieten damit klare Antworten auf die Zukunft des Bezirks. Das Wahlprogramm wird Grundlage für mögliche Verhandlungen mit den anderen Parteien nach der Wahl sein.
Verwandte Artikel
Gemeinsame Pressemitteilung der BVV Fraktionen B90/Die Grünen, SPD und Die Linke
Sonderausschuss zur Vereins-Affäre: Aufklärung zum SLHC e.V. und dem Gesundheitscampus am UKB Berlin e.V. steht erst am Anfang – die Erkenntnisse sind trotzdem schon jetzt brisant
Nach der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Mitgliedschaft des Bezirksamts im Verein Smart Living & Health Center (SLHC) e.V. und dem Gesundhetscampus e.V. bleibt aus Sicht von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke ein erheblicher Aufklärungsbedarf bestehen. Durch Recherchen vom Tagesspiegel und Abgeordnetenwatch wurden fragwürdige Verflechtungen erst sichtbar gemacht haben.
weiterlesen »
Weiterlesen »
IT‑Sicherheit in Marzahn-Hellersdorf – wir fordern einen Sonderausschuss
Der aktuelle Bericht des Berliner Rechnungshofes macht deutlich: In unserem Bezirk gibt es gravierende Defizite in der IT‑Sicherheit. Unzählige Versäumnisse – von veralteten Systemen über mangelhafte Zugangskontrollen bis hin zu unzureichender Dokumentation – gefährden nicht nur die Daten der Bürgerinnen und Bürger, sondern schwächen das Vertrauen in unsere kommunale Verwaltung.
Die Bündnisgrüne Fraktion in der BVV hat im letzten Bezirksparlament deshalb einen Antrag eingereicht für die sofortige Einrichtung eines Sonderausschusses für IT‑Sicherheit .
Weiterlesen »
Ein Baumsofortprogramm für Marzahn-Hellersdorf
In der November Sitzung des Bezirksparlaments (BVV) Marzahn-Hellersdorf hat die Bündnisgrüne Fraktion einen Antrag für ein Baumsofortprogramm eingereicht, um die Umsetzung des Berliner Baumgesetzes im Bezirk voranzutreiben. Das Bezirksamt soll demnach bis zum 31. Dezember 2025 eine Liste aller offenen, bepflanzbaren Baumscheiben aus dem Grünflächeninformationssystem vorlegen. Ziel ist es, im Frühjahr 2026 rechtzeitig zur Pflanzsaison so viele dieser Standorte wie möglich mit neuen Bäumen zu bepflanzen. Die entsprechenden Vorbestellungen in Baumschulen sollen unverzüglich erfolgen.
Der Antrag reagiert auf das im Sommer 2025 verabschiedete Berliner Baumgesetz, das als erstes Klimaanpassungsgesetz seiner Art in Deutschland gilt. Bis 2040 sollen in Berlin eine Million gesunde Bäume stehen, darunter 300.000 neue Straßenbäume. Bereits bis Ende 2027 sind 10.000 zusätzliche Straßenbäume geplant, um den Schwund der vergangenen Jahre auszugleichen. Das Gesetz war auf Druck der Bürgerinitiative „Baumentscheid“ entstanden, deren Klagedrohung die schwarz-rote Koalition zum Einlenken bewegt hatte. weiterlesen »
Weiterlesen »