KA 113/VI

Ich frage das Bezirksamt:

1. Gibt es Gespräche über Zielvereinbarungen zwischen den Bezirksämtern und den Schulen zur Sicherung eines IT-Anteils für IT-Neubeschaffungen und -Support bei den Ansätzen für Lehrmittel nach Ablauf der Förderung der Bildungsinitiative “CidS! / eDucation Berlin Masterplan” 2008?

2. Gibt es seitens der Bezirksämter vorbereitete Musterverträge und die Koordination mehrerer Schulen für einen zukünftigen IT-Support mit Fachfirmen oder müssen sich die Schulen selbst darum kümmern, wenn das IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ) seinen Support einstellt?

3. Wer übernimmt nach Ablauf der Förderung der Bildungsinitiative “CidS! / eDucation Berlin Masterplan” die Beratung der Schulen bei der Anschaffung von IT-Technik und welche Gewichtung bekommt die Medienerziehung ohne qualifizierte IT-Beratung, Schulung und Ausstattung?

4. Ist geklärt, wie und in welcher Höhe bezirkliche Mittel zur Co-Finanzierung von EFRE-Mitteln bereitgestellt werden?

5. Was ist für 2008 konkret in den Schulen des Bezirks mit den noch zur Verfügung stehenden Mitteln geplant? (bitte welche Mittel konkret wofür)

6. Liegen Anmeldungen für bestimmte Ausstattungen bzw. Beratungen an bestimmten Schulen beim Senat (oder anderen zuständigen Stellen) für 2008 vor?
Wenn ja, welche?

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf übergibt folgende Zwischeninformation:

Die Fragen der Kleinen Anfrage Nr. 113/VI stellen ein generelles Problem aller Bezirke Berlins dar und wurden bereits im Rahmen der Beratungen der Schulamtsleiter/innen besprochen. Eine entsprechende Anfrage wurde im Rahmen der regelmäßigen Beratung der für Schulen zuständigen Bezirksstadträte/innen gestellt.

Die Beantwortung der Fragen ist wesentlich von den zur Verfügung stehenden Mitteln abhängig.

Zurzeit liegt den Bezirken noch kein Ergebnis zur Lösung dieser Probleme vor, so dass die Kleine Anfrage gegenwärtig nicht beantwortet werden kann. Sobald dem Bezirk nähere Angaben zur weiteren Verfahrensweise vorliegen, wird die Kleine Anfrage abschließend beantwortet.

Stefan Komoß

Wie geht es weiter an den Schulen mit der IT-Technik und IT-Schulung nach Ablauf der Förderung der Bildungsinitiative CidS! / eDucation Berlin Masterplan aus den Mitteln der Lottostiftung Ende 2008?

In Ergänzung zu der Zwischeninformation vom 09.01.08 übergibt das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf folgende abschließende Auskunft:

• Gibt es Gespräche über Zielvereinbarungen zwischen den Bezirksämtern und den Schulen zur Sicherung eines IT-Anteils für IT-Neubeschaffungen und -Support bei den Ansätzen für Lehrmittel nach Ablauf der Förderung der Bildungsinitiative “CidS! / eDucation Berlin Masterplan” 2008?

Im Rahmen der Globalsummenzuweisung werden den Bezirksämtern u.a. finanzielle Mittel für Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen zweckgebunden als so genannte Mindeststandards zur Verfügung gestellt. Diese Mittel sind Bestandteil des Schulbudgets, welches den Schulen jährlich zur Verfügung gestellt wird. Die Schulen nehmen auf der Grundlage des Schulgesetzes die Eigenverantwortung für die Verwendung der ihnen mit dem Schulbudget übertragenen Mittel wahr. Sie entscheiden selbständig, welcher Anteil dieser Mittel für den Bereich Informationstechnik verwendet wird. Zwischen jeder Schule und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, Abteilung Schule, Sport und Finanzen (Schulträger) wurde eine Vereinbarung abgeschlossen. Diese regelt die Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Schulgesetzes insbesondere der Festlegungen im §7 – Schulische Selbständigkeit und Eigenverantwortung – hinsichtlich der Verantwortung und der Zusammenarbeit der Vereinbarungspartner. Es ist nicht vorgesehen, gesonderte Zielvereinbarungen zwischen den Schulen und dem Schulträger zur Thematik Informationstechnik abzuschließen, da das nicht einem der Hauptanliegen des Schulgesetzes der eigenverantwortlichen Entscheidung zur Verwendung finanzieller Mittel entsprechen würde.

• Gibt es seitens der Bezirksämter vorbereitete Musterverträge und die Koordination mehrerer Schulen für einen zukünftigen IT-Support mit Fachfirmen oder müssen sich die Schulen selbst darum kümmern, wenn das IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ) seinen Support einstellt?

Das ITDZ hat bisher noch keinen Support für die Schulen bereitgestellt. Die Bezirksämter sind jedoch daran sehr interessiert. Für die bisher im Bezirk vorhandenen 33 Standardserver wurde auf der Grundlage einer gemeinsamen Ausschreibung von drei Bezirken Berlins ein Wartungsvertrag mit einer Fachfirma abgeschlossen. Für die betroffenen Schulen besteht die Möglichkeit, im Rahmen dieses Vertrages einen Client-Support zu nutzen. Darüber hinaus wird den Schulen durch das Schul- und Sportamt ein Mustervertrag für eine IT-Betreuung zur Verfügung gestellt.

• Wer übernimmt nach Ablauf der Förderung der Bildungsinitiative “CidS! / eDucation Berlin Masterplan” die Beratung der Schulen bei der Anschaffung von IT-Technik und welche Gewichtung bekommt die Medienerziehung ohne qualifizierte IT-Beratung, Schulung und Ausstattung?

Die Beratung der Schulen obliegt dem IT-Regionalbetreuer (beauftragter Lehrer) sowie im Rahmen der fachlichen Möglichkeiten dem IT-Beauftragten des Schul- und Sportamtes. Diese Beratung erfolgt unabhängig von Förderprogrammen.

• Ist geklärt, wie und in welcher Höhe bezirkliche Mittel zur Co-Finanzierung von EFRE-Mitteln bereitgestellt werden?

Eine Förderung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf erfolgt zurzeit nicht über EFRE-Mittel. Insofern entfällt die Notwendigkeit einer Co-Finanzierung.

• Was ist für 2008 konkret in den Schulen des Bezirks mit den noch zur Verfügung stehenden Mitteln geplant? (bitte welche Mittel konkret wofür)

Den Bezirken stehen finanzielle Mittel für IT-Vernetzung zur Verfügung. Derzeit sind 4 Standorte in Marzahn-Hellersdorf für eine Vernetzung vorgesehen. Darüber hinaus sind die Schulen seitens der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung aufgefordert, sich an dem Programm Masterplan-Schule zu beteiligen. Das Anmeldeverfahren läuft noch. Den sich beteiligenden Schulen wird Hardware zur Verfügung gestellt.

• Liegen Anmeldungen für bestimmte Ausstattungen bzw. Beratungen an bestimmten Schulen beim Senat (oder anderen zuständigen Stellen) für 2008 vor? Wenn ja, welche?

Siehe Ausführungen unter Pkt. 5

Komoß