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Leere Parkplätze zwischen Autos vor einem Wohnhaus

Anfrage zum “Parkdruck” in Marzahn-Hellersdorf

In der Beantwortung einer Kleinen Anfrage zu Parkplätzen im Bezirk bezog sich das Straßen- und Grünflächenamt auf einen sogenannten “Parkdruck”.  Wir wollten wissen, wie dieser ermittelt wird und ob andere verkehrstechnische Interessen, wie z.B. den Platzbedarf von zu Fuß gehenden Menschen auf einem Gehweg, das Verlangen nach sicherer Radinfrastruktur oder die Belastung der Anwohnenden durch Abgase und Lärm an Hauptstraßen durch ähnliche Kennzahlen ausgedrückt werden. weiterlesen »

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Mit einem Hitzeaktionsplan die Gesundheit der Menschen, Tiere und Natur schützen

Die Klimakrise verursacht immer längere Hitzeperioden mit immer höheren Temperaturen. Dies hat gravierende Folgen auch für die städtischen Räume. Mit einem 15 Punkte umfassenden Hitzeaktionsplan möchten Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung einen Aufschlag für ein ganzheitliches Konzept für Marzahn-Hellersdorf geben. Wir benötigen umfassende Schutzmaßnahmen, um unseren Bezirk widerstandsfähiger aufzustellen und auf zukünftige Hitzeperioden besser vorbereitet zu sein.

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Earth Overshoot Day

Earth Overshoot Day 2022

In diesem Jahr ist bereits am 28. Juli der Erderschöpfungstag (Earth Overshoot Day).  An diesem Tag haben wir für das Jahr 2022 die Ressourcen der Erde aufgebraucht, die sie zur Verfügung stellen kann. Jahr für Jahr rückt der Tag ein Stückchen näher in Richtung Jahresmitte. In den folgenden fünf Monaten und drei Tagen beuten wir unseren Planeten aus und fügen ihm weitere Schäden zu. Klima-Katastrophe und Pandemien sind die Folgen, die wir alle spüren und zu Armut führen.

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zwei Personen laufen auf der Straße und unterhalten sich.

Bündnisgrüne auf dem CSD 2022

Nach zweijähriger Pause konnte endlich wieder der Christopher Street Day in Berlin stattfinden. Unter dem Motto “United in Love” setzten hunderttausende Menschen ein wichtiges Zeichen für Vielfalt, Freiheit und gegen Hass, Krieg und Diskriminierung. Auch einige unserer Bündnisgrünen Mitglieder aus Marzahn-Hellersdorf haben auf dem grünen Wagen mitgetanzt und mitdemonstriert.

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Einrichtung eines neuen Bürgeramts für Marzahn-Hellersdorf beantragt

In der Antwort auf eine mündliche Anfrage unserer Bündnisgrünen Fraktion berichtet der Bürgermeister Gordon Lemm über die Maßnahmen, um für Marzahn-Hellersdorf ein weiteres Bürgeramt einzurichten. Demnach hat der Bezirksbürgermeister für Marzahn-Hellersdorf als Standort eines weiteren Bürgeramtes geworben. Sowohl gegenüber der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport als auch gegenüber dem Staatssekretär für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung. Ein präferierter Standort kann erst nach Prüfung und Berücksichtigung aller Umstände konkretisiert werden. weiterlesen »

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Zur Umsetzung der schulischen Inklusion in Marzahn-Hellersdorf

Unsere schulpolitische Sprecherin und Vorsitzende im Schulausschuss, Anne Thiel-Klein hat beim Bezirksamt nachgefragt, zum Stand der Schulischen Inklusion in Marzahn-Hellersdorf und wie der Offene Brief des Berliner Bündnisses für schulische Inklusion vom 01.05.2022 bewertet wird. In diesem wurden starke Irritationen geäußert zur Antwort auf eine Schriftliche Anfrage im Abgeordnetenhaus, wonach die „Inklusion in Berlin für die Grundstufe bereits vollständig umgesetzt“ sei.
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Plakat für soziales Kinderfest am 16. Juli

Soziales Kinderfest in Hellersdorf

Am 16.07.22 fand in Hellersdorf, im Park Trilogie an der Riester Straße, das Bündnisgrüne soziale Kinderfest statt. Neben Kuchen, veganen Crêpes und vielen Spiel- und Spaßangeboten für Kinder, haben wir und Hanna Steinmüller viele Gespräche unter anderem über ihre Anliegen in Marzahn/ Hellersdorf und die steigenden Lebensmittel- und Energiepreise geführt.

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Umbenennung von Straßen mit antisemitischen Bezügen in Marzahn-Hellersdorf

Mit einem fraktionsübergreifenden Antrag haben wir das Bezirksamt ersucht, für die Arndtstraße und Roedernstraße Straßenumbenennungen vorzunehmen und dafür auf die von der BVV in 2016 beschlossenen Vorschläge für die Benennung von Straßen nach bekannten Frauen und auf die diesbezügliche Liste zurückzugreifen. Insbesondere sollte der Empfehlung der Kommission Gedenkorte gefolgt werden, eine Straße in Mahlsdorf nach Emma Döltz zu benennen. Gertrud Bäumer sollte ebenfalls in die Liste aufgenommen werden.
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